Wahlplakete beschädigt und beschmiert - Polizei sucht Zeugen
(ots) - SR/ Bielefeld/ Paderborn/ Minden - In den
vergangenen Wochen ist es in zahlreichen Städten und Gemeinden in OWL
zu Beschädigungen an Wahlplakaten verschiedener Parteien gekommen. In
einigen Fällen wurden die Plakate auch entwendet. Der Staatsschutz
der Polizei Bielefeld ermittelt, weil ein politischer Hintergrund
nicht ausgeschlossen werden kann. Bislang konnten nur in wenigen
Fällen Tatverdächtige ermittelt werden. Die Polizei fragt: Wer kann
Hinweise zu Personen geben, die Wahlplakate beschädigt oder entwendet
haben? Wer hat in diesem Zusammenhang Personen an Wahlplakaten
beobachtet?
In den meisten Fällen sind Plakate der Partei Alternative für
Deutschland (AfD) beschädigt und in zwei Fällen entwendet worden.
Tatorte sind insbesondere die Stadtgebiete von Minden (Kreis
Minden-Lübbecke), Büren und Salzkotten (beides Kreis Paderborn).
Entweder wurden die Plakate abgerissen oder mit Sprühfarbe
beschmiert. Im Bereich Büren und Salzkotten wurde auffällig mit
dunkelblauer und pinkfarbener Sprühfarbe gesprüht. Auf ein Plakat,
ein Bushaltestellenhäuschen und ein Werbeschild der Stadt Salzkotten
wurde das Wort "No Nazis" aufgebracht, ein anderes Wahlplakat wurde
mit einem Anarchie-Symbol verunstaltet. In anderen Städten wurden
insbesondere die Großflächenwahlplakate der Partei abgerissen. Der
Staatsschutz geht hier von politisch motivierten Straftaten aus,
insbesondere auch weil die linke Szene bundesweit zu Aktionen gegen
den Wahlkampf der AfD aufgerufen hat. Insgesamt sind beim
Staatsschutz der Polizei Bielefeld derzeit 130 beschädigte oder
entwendete Wahlplakate der AfD registriert, darunter auch
Großflächenwahlplakate und Doppelplakate. Der Gesamtschaden bei der
AfD wird auf mehr als 5000,- Euro geschätzt.
Bei den anderen Parteien sind ostwestfalenweit insgesamt 27
Plakate beschädigt und/ oder entwendet worden, darunter auch einige
Großflächenplakate. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen,
oftmals wird auf eine Anzeigenerstattung verzichtet.
Die Polizei bittet um Hinweise zu den bislang unbekannten Tätern.
Wer Personen beim Beschädigen und/ oder Beschmieren von Wahlplakaten
beobachtet, wendet sich bitte sofort unter Notruf 110 an die Polizei.
Wer Hinweise zu den beschriebenen Straftaten geben kann, wendet sich
bitte an die Polizei unter Tel. 0521/545-0.
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Bielefeld
Leitungsstab/ Pressestelle
Kurt-Schumacher-Straße 46
33615 Bielefeld
Achim Ridder (AR), Tel. 0521/545-3020
Sonja Rehmert (SR), Tel. 0521/545-3022
Friedhelm Burchard (FB), Tel. 0521/545-3023
Fax: 0521/545-3025
E-Mail: pressestelle.bielefeld(at)polizei.nrw.de
http://www.polizei.nrw.de/bielefeld
Außerhalb der Bürodienstzeit: Leitstelle, Tel. 0521/545-0
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Datum: 16.05.2014 - 11:48 Uhr
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