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Katastrophenvorsorge stärken/Minister Caffier zum Besuch bei Verteidigungsministerin von der Leyen

ID: 1071944

(ots) -

Als Vorsitzender des Verteidigungsausschuss des Bundesrates hat
heute Innenminister Lorenz Caffier in Berlin das
Verteidigungsministerium besucht.

Bei seinem Gespräch mit der Verteidigungsministerin stand die
zivil-militärische Zusammenarbeit bei der Bewältigung von
Naturkatastrophen im Vordergrund. Auch Fragen der zukünftigen
Entwicklung der Bundeswehr aufgrund der geänderten
sicherheitspolitischen Gesamtlage wurden angesprochen. Die Minister
sind sich einig, dass die Landesverteidigung auch zukünftig eine
wichtige Aufgabe der Bundeswehr bleibt.

"In meiner Funktion als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses
des Bundesrates habe ich mehrfach und deutlich darauf hingewiesen,
dass die Bundeswehr ein unverzichtbarer Partner der Länder bei der
Bewältigung großer Schadenslagen und Katastrophen ist. Gerade die
Landeskommandos mit ihren nachgeordneten Strukturen sind für die
zivil-militärische Zusammenarbeit unerlässlich. Ich bin froh, dass es
mit dem Erhalt der Landeskommandos hier Kontinuität gibt ", stellte
Innenminister Caffier fest.

Der Verteidigungsausschuss des Bundesrates befasst sich regelmäßig
mit verteidigungspolitischen Vorlagen an denen neben dem Bundestag
auch die Länder zu beteiligen sind. Minister Caffier führte dazu aus:
"Die Umsetzung der Bundeswehrreform seit dem Jahr 2011 war und ist
für den Verteidigungsausschuss des Bundesrates von hohem Interesse.
Für die Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien, aber auch für die
betroffenen Standort-Kommunen hatten Detailfragen rund um die Reform
eine hohe Bedeutung. Ich freue mich heute mit der
Verteidigungsministerin von der Leyen ein gutes und konstruktives
Gespräch über die Zukunft der Streitkräfte unseres Landes geführt zu
haben."

Gemäß Artikel 50 des Grundgesetzes wirken die Länder bei der




Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der
Europäischen Union durch den Bundesrat mit. Auf dieser Grundlage hat
der Bundesrat momentan 16 Ausschüsse. Deren Aufgabenverteilung
entspricht im Wesentlichen der Zuständigkeitsverteilung der
Bundesministerien.

Dies führt dazu, dass dem Sachverstand der Bundesregierung der des
Bundesrates und der Länder unmittelbar gegenübersteht. Der Ausschuss
für Verteidigung des Bundesrates berät federführend Gesetzentwürfe,
für die das Bundesministerium der Verteidigung die Zuständigkeit hat.
Dies betrifft vor allem das Wehrpflichtgesetz, das Soldatengesetz und
Ratifizierungsgesetze für internationale Verträge aus dem Bereich der
Verteidigungspolitik.




Rückfragen bitte an:

Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern
SB Öffentlichkeitsarbeit
Roland Vogler-Wander
Telefon: 0385/588-2055
E-Mail: roland.vogler-wander(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de


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Datum: 23.05.2014 - 14:18 Uhr
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