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(642/2014) Demonstration für "Solidarität mit den Kurden in Kobane" - Polizei zählt rund 90 Teilnehmer, Ermittlungsverfahren wegen Zeigens von verbotenen PKK-Fahnen eingeleitet

ID: 1154117

(ots) - Göttingen, Innenstadt Freitag, 31. Oktober 2014,
18.00 bis 18.30 Uhr

GÖTTINGEN (jk) - An einer ca. 30-minütigen Demonstration für
"Solidarität mit den Kurden in Kobane" und "Gegen das Verbot der
kurdischen Arbeiterpartei PKK" haben sich am frühen Freitagabend
(31.10.14) in Göttingen nach Schätzung der Polizei rund 90 Angehörige
der linken Szene beteiligt.

Mehrere Gruppierungen hatten im Vorfeld auf die geplante Demo im
Internet hingewiesen und zur Teilnahme aufgerufen. Vor diesem
Hintergrund hatte die Polizei die Bevölkerung am Mittwoch in einer
Pressemitteilung vorsorglich über mögliche Verkehrs-behinderungen in
der Innenstadt informiert (siehe unsere Pressemitteilung Nr. 632 vom
29.10.14).

Am Samstag waren die Beamten außerdem mit einem größeren
Kräfteaufgebot im Einsatz.

Die bei der Ordnungsbehörde nicht angezeigte Versammlung startete
gegen 18.00 Uhr am "Gänseliesel".

Von hier aus bewegte sich der Aufzug anschließend unter Mitführung
themenbezogener Transparente und diverser Fahnen durch mehrere
Straßen der unmittelbaren Innenstadt.

Zu Verkehrsbehinderungen kam es nicht.

Obwohl die Polizei bereits in ihrer Pressemitteilung am Mittwoch
darauf hingewiesen hatte, dass "das Zeigen verbotener Symbole, Fahnen
und Vereinszeichen eine Straftat darstellt, zu deren Verfolgung die
Polizei gesetzlich verpflichtet ist", wurden am Freitag mehrere
verbotene Fahnen der PKK ERNK von Demonstranten zunächst verdeckt
mitgeführt und am Marktplatz zeitgleich gezeigt, um sie sofort danach
wieder einzurollen.

Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen
das Vereinsgesetz ein.

Zu weiteren Zwischenfällen kam es nicht.




Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Göttingen




Presse-/Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2301
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http://www.pi-goe.polizei-nds.de


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Datum: 31.10.2014 - 21:44 Uhr
Sprache: Deutsch
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