Koranverteilung in der Aachener Innenstadt; Polizei guckt genau hin
(ots) - "Wir haben die Koranverteiler im Auge und schauen
genau hin", das ist die Botschaft der Aachener Polizei zu Vorfällen
am vergangenen Sonntag in der Aachener Innenstadt.
Zur Mittagszeit hatten in der Adalbertstraße junge Männer zum
wiederholten Mal den Koran kostenlos verteilt. Passanten hatten
darauf hin die Polizei alarmiert, weil sie sich belästigt fühlten.
Auf der anderen Seite fühlten sich die Koranverteiler durch
Äußerungen vorbeigehender Passanten angegangen. Die Polizei stellte
eine "angespannte Stimmung" fest, konnte aber schlichten. Zu
strafbaren Handlungen war es nicht gekommen.
Die Koranverteiler berufen sich bei ihren Aktionen auf die
Glaubensfreiheit. Die bisherigen Verteilaktionen auf dem
Willy-Brandt-Platz und auf dem Holzgraben erfolgten in Form von
Ständen, die zuvor von der Stadt ordnungsrechtlich genehmigt wurden.
Diese Stände wurden regelmäßig von der Polizei kontrolliert.
Inzwischen treten, wie nun am Wochenende in der Adalbertstraße,
Koranverteiler auf, die mit entsprechenden Plakaten durch die
Fußgängerzone gehen und dort den Koran sozusagen "passiv" anbieten
und warten, dass sie von Passanten angesprochen werden. Darüber
hinaus bauen die Männer einen mobilen Stand im Eingangsbereich der
ehemaligen Kaufhauses Wehmeyer auf. Dabei handelt es sich im
rechtlichen Sinne um ein Privatgrundstück. Eine Genehmigung zum
Aufbau dieses Standes muss dabei nicht durch die Ordnungsbehörde
erteilt werden. Es obliegt dem Grundstückseigentümer, den Stand dort
zu dulden oder anders zu entscheiden und von seinem Hausrecht
Gebrauch zu machen.
Die Polizei jedenfalls wird diese Stände und ihre Aktivisten
weiterhin sehr genau im Auge behalten und schauen, dass sich alles im
rechtlichen Rahmen befindet. Sollte es in diesem Zusammenhang zu
Werbung für radikale Gruppierungen kommen, verbotene Kennzeichen
gezeigt oder volksverhetzende Schriften verteilt werden, wird sie
entschlossen einschreiten und entsprechende Strafverfahren einleiten.
Rückfragen bitte an:
Polizei Aachen
Pressestelle
Telefon: 0241 / 9577 - 21211
Fax: 0241 / 9577 - 21205
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 04.11.2014 - 13:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1155791
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: POL-AC
Stadt:
Aachen
Kategorie:
Polizeimeldungen
Dieser Fachartikel wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
" Koranverteilung in der Aachener Innenstadt; Polizei guckt genau hin"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Polizei Aachen (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).