Aachener Polizeipräsident verbietet Demonstration gegen Salafisten
(ots) - Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach hat eine
für morgen (Samstag) in der Aachener Innenstadt angemeldete
Demonstration gegen Salafisten verboten.
Unter dem Motto "Aachen gegen Salafisten" hatte eine Privatperson
die Demonstration bei der Behörde angemeldet und hierzu bis zu 100
Teilnehmer aus seinem persönlichen Umfeld erwartet. Zur Anmeldung
erschien er in einem T-Shirt mit dem Aufdruck in altdeutscher Schrift
"Hooligans gegen Salafisten".
Intensive Ermittlungen führten zu der Erkenntnis, dass der
Anmelder, entgegen seinen eigenen Bekundungen, Kontakte in die
rechtsextremistische und in die Hooliganszene unterhält. In
Verbindung mit der jüngst offenbar gewordenen Gewaltbereitschaft von
Hooligans, sowie der thematischen Zielrichtung der Demonstration, war
von einem unfriedlichen Verlauf der Veranstaltung auszugehen.
"Aufgrund der Gesamtumstände kommt nichts anderes als ein Verbot
der Veranstaltung in Frage. Von daher bin ich sicher, dass die
Verbotsgründe einer rechtlichen Prüfung standhalten", so Dirk
Weinspach.
Die Verbotsverfügung wurde dem Anmelder heute Nachmittag
persönlich übergeben. Hiergegen kann er Rechtsmittel einlegen.
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Polizei Aachen
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Datum: 07.11.2014 - 16:20 Uhr
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