PI Goslar
Goslar, 21./22.11.2014
Diverse Verstöße bei Jugendschutzkontrolle festgestellt
(ots) -
- Jugendschutz durch Kontrollen überprüft
- Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen Betreiber
- Trunkenheitsfahrt mit 1,7 Promille
Zwei 16-Jährigen wurde in einer Bar in Bad Harzburg vom Personal
das Rauchen gestattet, Jugendschutzgesetze waren in Kiosken,
Gaststätten und Spielhallen nicht oder nur in unzureichender Form
ausgehängt. Zudem wurden etliche Verstöße gegen den
Nichtraucherschutz, das Gaststättengesetz und in Spielhallen
festgestellt. Das ist die Bilanz einer groß angelegten
Jugendschutzkontrolle im Bereich Goslar, Vienenburg und Bad Harzburg
in der Nacht von Freitag zu Samstag. Zudem wurde eine
Trunkenheitsfahrt festgestellt.
Die Kontrollen führten Mitarbeiter/innen des Jugendschutzes und
der Ordnungsbehörde des Landkreises Goslar, den Ordnungsbehörden der
Städte Bad Harzburg und Goslar, sowie der Polizei Goslar, Bad
Harzburg und Vienenburg in gemischten Teams durch.
Überprüft wurden Treffpunkte von Jugendlichen, Kioske, Spielhallen
und Gaststätten. Nach Mitternacht wurde in Diskotheken in Bad
Harzburg und Goslar überprüft, ob die Vorschriften des
Jugendschutzgesetzes eingehalten werden. Es wurden rund 60
Personenkontrollen durchgeführt.
In insgesamt acht der überprüften Gaststätten, Spielhallen und
Kiosken hatte der Aushang des Jugendschutzgesetzes nicht die richtige
Form oder fehlte gar ganz. Fünf Verstöße gegen den Nichtraucherschutz
wurden festgestellt. Entgegen dem Gaststättengesetz handelten sieben
Betreiber, indem zum Beispiel Alkohol in Kiosken ausgeschenkt wurde
oder alkoholfreie Getränke nicht preiswerter als alkoholische
Getränke angeboten wurden. In drei Spielhallen kamen die Betreiber
den Verpflichtungen, die sich aus dem Glücksspielstaatsvertrag
ergeben nicht nach. Für alle Verstöße müssen die Verantwortlichen mit
Ordnungswidrigkeitenanzeigen rechnen.
Positiv fiel bei den Kontrollen auf, dass keine Jugendlichen mit
überhöhtem Alkoholkonsum festgestellt wurden. In den Diskotheken
hielten sich nach Mitternacht keine Jugendlichen unerlaubt auf.
Kurz vor dem Ende der Kontrollen fiel der Polizei im Gewerbegebiet
in Goslar ein Pkw-Fahrer auf, der mit seinem Wagen mit unangemessen
hoher Geschwindigkeit an Passanten auf dem Parkplatz einer Diskothek
vorbeifuhr. Das Team kontrollierte den 46 Jahre alten Mann aus
Liebenburg gegen 00.35 Uhr. Die Überprüfung des Fahrers ergab eine
Atemalkoholkonzentration von 1,7 Promille. Auf Anordnung der Polizei
wurde dem Mann von einem Arzt eine Blutprobe entnommen und sein
Führerschein sichergestellt. Er bekommt eine Anzeige wegen eines
gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. (stg)
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Datum: 22.11.2014 - 15:44 Uhr
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