Polizeipräsident Michael Pientka äußert sich zur Absage des Karnevalsumzugs in Braunschweig
(ots) - Braunschweig, 15.02.2015
Die Polizeidirektion Braunschweig hatte den heutigen
Karnevalsumzug "Schoduvel" in Braunschweig aus Sicherheitsgründen
abgesagt. Um 11.00 Uhr teilte Polizeipräsident Michael Pientka in der
Volkswagenhalle in Braunschweig den dort versammelten Organisatoren
und Unterstützern des Umzuges mit, dass die Traditionsveranstaltung
leider in diesem Jahr ausfallen müsse. Die Polizei habe sich dazu
entschließen müssen, weil konkrete Hinweise auf eine Anschlagsgefahr
vorlagen. Die Hinweise waren bei Sicherheitsbehörden eingegangen.
Ermittlungen ergaben, dass die Angaben als zuverlässig zu bewerten
waren.
Polizeipräsident Pientka: "Es handelt sich um sehr werthaltige
Informationen, die uns zum Handeln zwangen. Die Hinweise auf einen
möglichen Anschlag betrafen konkret den Braunschweiger
Karnevalsumzug. Nicht bekannt war, auf welche Art und Weise ein
Anschlag erfolgen sollte."
Pientka bedauert, dass ein Jahr der Vorbereitung und Vorfreude auf
diese Weise zerstört wurde. "Gerade angesichts dessen hat es sich die
Polizeiführung alles andere als leicht gemacht, diese Entscheidung zu
treffen", so der Polizeipräsident. "Veranstalter und Stadt
Braunschweig haben diese Entscheidung - wenn auch mit großem Bedauern
- mitgetragen und unterstützt."
Die Polizei informierte mit ihren Einsatzkräften die Bevölkerung
über die Absage der Veranstaltung. Am Altstadtmarkt, dem zentralen
Ort des Umzuges, wurde ein Karton entdeckt, der sich jedoch nach
näherer Untersuchung als irrelevant und unverdächtig erwies.
Polizeibeamte suchten den dortigen Bereich mit Sprengstoffspürhunden
ab. Als ebenso unverdächtig stellte sich eine Thermoskanne heraus,
die am Bohlweg gefunden worden war.
Gegen 16.00 Uhr waren sämtliche Absperrungen im Stadtgebiet
aufgehoben und Straßen und Plätze frei zugänglich.
Die Polizei schützte innen und außen eine spontan organsierte
Karnevalsfeier in der Braunschweiger Stadthalle mit etwa 350 Gästen.
Polizeipräsident Pientka verwies auf die Einleitung eines
Ermittlungsverfahrens nach § 89 a Strafgesetzbuch (Vorbereitung einer
schweren staatsgefährdenden Gewalttat) gegen Unbekannt. Pientka: "Die
Ermittlungen laufen. Es gibt bisher jedoch keine
Durchsuchungsmaßnahmen oder Festnahmen. Ich bitte um Verständnis
dafür, dass wir zurzeit keine Einzelheiten dazu bekannt geben können,
um den Ermittlungserfolg nicht zu gefährden."
Zu Gerüchten, nach denen es Bombenfunde und Schießereien im
Stadtgebiet gegeben habe, sagte Pientka: "Solche Gerüchte entbehren
jeder Grundlage. So etwas gab es nicht."
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Datum: 15.02.2015 - 17:39 Uhr
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