Pressemitteilung vom 23.02.2015
(ots) - Leer - Polizei zieht positive Bilanz nach
Demonstrationsgeschehen
Leer - Am 23.02.2015 waren für den Innenstadtbereich Leer
insgesamt drei Veranstaltungen/Demonstrationen vorangekündigt worden.
Nachdem die Gruppierung "Ogida" über ein soziales Netzwerk
Anhänger aufgerufen hatte, sich am 23.02.2015 im Bereich des
Bahnhofsvorplatzes in Leer einzufinden, hatte der DGB eine
Gegendemonstration auf dem Denkmalplatz in Leer angemeldet.
Daneben fand zudem eine angezeigte Kundgebung unter dem Motto
"Mahnwache für den Frieden" auf dem Mühlenplatz in Leer statt.
Die Veranstaltung der "Ogida" war dabei bis zum heutigen Tage bei
der zuständigen Versammlungsbehörde nicht angezeigt worden. Die
Versammlungsbehörde (Stadt Leer) und die Polizeiinspektion Leer/Emden
befanden sich dabei in fortwährendem, engem Kontakt.
Im Laufe des frühen Abends kamen nach Schätzung der
Polizeiinspektion Leer/Emden auf dem Denkmalplatz bis zu 500
Teilnehmer zu der Gegendemonstration zusammen. Im Bereich des
Mühlenplatzes fanden sich im weiteren Verlauf ca. 45 Personen ein,
die an der "Mahnwache für den Frieden" teilnahmen.
Im Bezug auf eine Veranstaltung der "Ogida" konnte aus
polizeilicher Sicht festgestellt werden, dass ca. 5 Teilnehmerinnen
und Teilnehmer anreisten, jedoch nicht weiter in Erscheinung traten.
Bereits am Nachmittag des 23.02.2015 wurde über die Seite eines
sozialen Netzwerkes der "Ogida" die geplante (nicht angezeigte)
Veranstaltung abgesagt. Der verantwortliche Postingersteller teilte
dabei mit, dass es eine "Bombendrohung bekannter Dschihadisten" zum
Nachteil der "Ogida-Bewegung" gegeben habe.
Die Polizeiinspektion Leer/Emden nahm diese Hinweise unmittelbar
nach Bekanntwerden des Postings auf der Seite des sozialen Netzwerkes
- insbesondere aufgrund des angedrohten Schadens - sehr ernst.
Nach Ermittlungen der Polizeiinspektion Leer/Emden und auch der
Polizeiinspektion Aurich/Wittmund lagen zu diesem Zeitpunkt jedoch
keine Hinweise auf eine mögliche Bedrohungslage vor. Ungeachtet
dessen wurden sofortige und umfangreiche Überprüfungen durch die
Polizeiinspektion Leer/Emden durchgeführt.
Weiterhin wurden den zuständigen Behörden bzw. den
Polizeidienststellen auch im Laufe des Nachmittages vor dem Beginn
der Veranstaltungen keine weiteren entsprechenden Hinweise bekannt.
Auch der für das Posting Verantwortliche der "Ogida" teilte der
Polizeiinspektion Leer/Emden keinen entsprechenden Sachverhalt mit
oder wandte sich anderweitig an die Polizei.
Polizeiliche Maßnahmen zur Ermittlung des Urhebers des Postings
wurden durch die Polizeiinspektion Leer/Emden eingeleitet.
Um weiterhin einen reibungslosen Ablauf der angezeigten
Versammlungen und die Durchführung einer Versammlung möglicherweise
trotzdem anreisender "Ogida"-Anhänger zu gewährleisten, führte die
Polizeiinspektion Leer/Emden bestehende und geplante
Sicherungsmaßnahmen in der Leeraner Innenstadt weiter fort.
Abschließend kam es zu keinen polizeilich relevanten
Feststellungen und friedlichen Verläufen der angezeigten, ca.
einstündigen Demonstrationen.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Leer/Emden
Pressestelle
Lars Zengler
Telefon: 01520/9399324
E-Mail: pressestelle(at)pi-ler.polizei.niedersachsen.de
http://www.pi-ler.polizei-nds.de
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Datum: 23.02.2015 - 19:14 Uhr
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