Demonstrationen auf dem Opernplatz verläuft ohne größere Zwischenfälle
(ots) - Heute hat es in der Innenstadt Hannovers eine
versammlungsrechtliche Aktion der Bewegung "HAGIDA" gegeben. Die
Versammlung hat stationär auf dem Opernplatz stattgefunden und ist
friedlich verlaufen.
Die Versammlung der Bewegung "HAGIDA" mit 500 avisierten
Teilnehmern hatte eine Privatperson am 16.02.2015 als Aufzug bei der
Versammlungsbehörde, der Polizeidirektion Hannover, angezeigt. In der
letzten Woche fand ein Gespräch zwischen der Behörde und dem
Anzeigenden statt, bei dem die Aufzugroute bestätigt wurde. Die
polizeilichen Planungen umfassten anschließend ein ähnliches
Absperrkonzept wie auch schon bei der Versammlung am 26.01.2015.
Heute Vormittag teilte der Anzeigende telefonisch mit, dass er die
Veranstaltung nun stationär auf dem Opernplatz durchführen wolle und
auf den angezeigten "Spaziergang" verzichte. Somit reduzierten sich
die polizeilichen Sperrmaßnahmen ausschließlich auf den Opernplatz
und die angrenzenden Straßen. Gegenversammlungen wurden bei der
Versammlungsbehörde nicht angezeigt. Trotzdem zeigte die Polizei eine
starke Präsenz am Versammlungsort um die Versammlungsfreiheit sowie
einen reibungslosen Verlauf zu gewährleisten und Störungen von außen
zu vermeiden. Erkenntnissen aus vergangenen Versammlungen der
Bewegung "HAGIDA" zufolge konnte nicht ausgeschlossen werden, dass
Personen aus dem linken Spektrum versuchen würden, die
Versammlungsteilnehmer an der Ausübung ihres Rechts zu hindern oder
die Versammlung zu stören. An der Versammlung, die um 19:00 Uhr auf
dem Opernplatz begann nahmen rund 100 "HAGIDA"-Anhänger teil. Die
Veranstaltung verlief wie geplant mit einigen Redebeiträgen und wurde
gegen 20:30 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Im Laufe des
Abends kam es an der Ständehausstraße/ Ecke Georgstraße zu einer
nicht angezeigten Versammlung, von rund 300 Personen aus dem linken
Spektrum. Eine weitere nicht angezeigte Versammlung bildete sich mit
etwa 80 Teilnehmern im südlichen Bereich neben der Oper. Im weiteren
Verlauf verlagerte sich ein Teil von der Ständehausstraße/ Ecke
Georgstraße in Richtung Oper. Bei allen Versammlungen schritten die
Einsatzkräfte konsequent ein und gewährleisteten während des
Einsatzes eine Trennung der unterschiedlichen Interessengruppen.
Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzes (u. a.
Vermummungsverbot oder Mitführen von verbotenen Gegenständen auf dem
Weg zu den Versammlungen) kam es auf Seiten der Gegendemonstranten
wie auch auf Seiten der "HAGIDA"-Anhänger zu Festnahmen. Die Personen
wurden temporär im Polizeigewahrsam untergebracht. Beim Einschreiten
gab es auf Seiten der Versammlungsteilnehmer der Gegendemonstration
im südlichen Bereich der Oper Verletzte durch polizeilichen
Pfeffersprayeinsatz. Mehrere Gegendemonstranten griffen einige
"HAGIDA"-Anhänger, die die Versammlung verlassen hatten im Bereich
des Georgsplatzes an. Ein Opfer wurde in einer Klinik behandelt. Bei
Widerstandshandlungen südlich der Oper erlitt ein Polizeibeamter
leichte Verletzungen. Insgesamt zeigt sich der Einsatzleiter,
Polizeidirektor Olaf Gösmann, zufrieden mit dem Einsatzverlauf: "Wir
haben die im Grundgesetz verbriefte Versammlungsfreiheit
gewährleistet. Im Ergebnis ist unser Einsatzkonzept wiederrum
aufgegangen. Auch wenn das Resultat mit diversen Festnahmen auf
beiden Seiten zeigt, das sich die Teilnehmer nicht an die Vorgaben
der Versammlungsbehörde gehalten haben."/tr, hil
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Hannover
Tanja Rißland
Telefon: +49 511 109-1044
E-Mail: pressestelle(at)pd-h.polizei.niedersachsen.de
http://www.polizei.niedersachsen.de/dst/pdhan/
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Jahrestages der Bombardierung von Pforzheim - Polizei mit Einsatzverlauf zufrieden" alt=" (PF) Pforzheim - Gedenkfeier und Versammlungen anlässlich des 70.
Datum: 23.02.2015 - 22:17 Uhr
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