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Nr.: 136 --Polizei und Innenbehörde weisen Schura-Vorwürfe zurück--

ID: 1216135

(ots) -

-

Bremen 02.03.2015

Polizei und Innenbehörde weisen die Vorwürfe der Islamgemeinschaft
Schura, die Polizeimaßnahmen im Islamischen Kulturverein am
Breitenweg seien unangemessen und respektlos durchgeführt worden,
zurück. Der Polizeieinsatz mit anschließenden Durchsuchungsmaßnahmen
erfolgte aufgrund einer Gefahrensituation und nicht um religiöse
Handlungen zu stören.

Vor dem Einsatz verschaffte sich die Polizei einen Überblick über
die Gebetszeiten und wählte für den Zugriff bewusst ein Zeitfenster
mit Gebetspause.

Es bestand der Verdacht, dass sich automatische Waffen in dem
betreffenden Verein befanden. Aus diesem Grund drangen
Spezialeinsatzkräfte schlagartig in das Kulturzentrum. Dabei wurden
Türen beschädigt. Die Einsatzkräfte trafen im Gebäude auf insgesamt
28 Männer und fünf Kinder und Jugendliche.

Aus Eigensicherungsgründen wurden alleinstehenden Männern
Handfesseln angelegt; dies galt nicht für die Kinder sowie die Väter,
die in Begleitung ihrer Kinder waren! Nach erfolgter
Personalien-Feststellung wurden den Personen die Handfesseln wieder
abgenommen. Sie wurden noch vor den eigentlichen
Durchsuchungsmaßnahmen vor Ort entlassen. Diese
Identitätsfeststellungsmaßnahmen dauerten etwa eine Stunde. Erst
danach betraten Durchsuchungskräfte das Objekt. Diese Polizeikräfte
zogen extra Überschuhe an, um nicht unnötig religiöse Gefühle zu
verletzen. Aufgrund der konkreten Verdachtssituation wurden auch
Sprengstoffhunde eingesetzt.

Die polizeilichen Maßnahmen erfolgten gewaltfrei, wie zuletzt auch
bei der Schließung des islamischen Kultur- und Familienvereins
(KuF)in Gröpelingen Anfang Dezember. Dort umstellten Polizeibeamte
das Gebäude. Anwesende wurden ohne polizeilichen Zwang angesprochen,
da keine vergleichbare konkrete Gefahrenlage wie am vergangenen




Wochenende vorlag.

"Anders als vorgeworfen, habe sich die Polizei am Wochenende trotz
der befürchteten, konkreten Gefahrenlage so rücksichtsvoll wie
möglich gegenüber religiösen Ritualen und Gefühlen in einer Moschee
benommen", stellte Innensenator Ulrich Mäurer klar. Mit völligem
Unverständnis reagierte Mäurer auf Äußerungen Ismail Basers von der
Schura Bremen in den Medien, der unter anderem im Weser-Kurier mit
dem Satz zitiert wurde: "Heute ist es diese Moschee, morgen eine
andere". "Vorausgesetzt dieser Satz ist wirklich so gefallen, dann
negiert der Vorsitzende der Schura völlig, dass sowohl das IKZ als
auch der KuF salafistische Moscheevereine sind, die seit Jahren nicht
ohne Grund vom Verfassungsschutz beobachtet wurden." Gleichwohl sei
man weiterhin an einer guten Zusammenarbeit und einem regelmäßigen
Austausch interessiert, betonte Mäurer.


ots Originaltext: Pressestelle Polizei Bremen
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Rückfragen bitte an:
Pressestelle Polizei Bremen
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Telefon: 0421 361-12114
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Datum: 02.03.2015 - 15:40 Uhr
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