150313-2. Polizei Hamburg verbietet Versammlung auf dem Rathausmarkt und weitere Ersatzveranstaltungen
(ots) - Zeit: Sonntag 15.03.2015 Ort: Hamburg
Eine Einzelperson aus dem salafistisch-jihadistisch geprägten
Umfeld hat für Sonntag, den 15.03.2015 in der Zeit von 12:00 bis
20:00 Uhr, eine Versammlung auf dem Rathausmarkt angemeldet.
Die Staatsschutzabteilung im Landeskriminalamt, LKA 7, geht davon
aus, dass es sich bei dem Anmelder aller Wahrscheinlichkeit nach um
die Person handelt, die bereits über verschiedene soziale Medien zu
einer Veranstaltung mit dem Tenor "Gala in Hamburg für die Ummah"
aufgerufen hatte. (Siehe Pressemitteilung Nr. 7 vom 12.03.2015).
Die Staatsschutzabteilung hat die Aufrufe zu den Veranstaltungen
bewertet und festgestellt, dass Tatsachen dafür vorliegen, dass der
Veranstalter Ansichten vertritt oder Äußerungen dulden wird, die von
strafrechtlicher Relevanz sind.
Die Polizei Hamburg verbietet daher die Versammlung auf dem
Rathausmarkt. Die Verbotsverfügung wird dem Anmelder zugestellt. Das
Verbot umfasst auch jede Ersatzveranstaltung in geschlossenen Räumen
und in der Öffentlichkeit im gesamten Hamburger Stadtgebiet.
Die Hamburger Polizei wird die aktuellen Entwicklungen weiter
beobachten und jedem Hinweis auf mögliche Ersatzveranstaltungen
unverzüglich nachgehen.
Polizeipräsident Ralf Martin Meyer: "Ich rate dringend davon ab,
Aufrufen zu derartigen Versammlungen in Hamburg zu folgen! Wir werden
jede Ersatzveranstaltung mit entsprechender Polizeipräsenz konsequent
unterbinden."
Sy.
Rückfragen bitte an:
Polizei Hamburg
Polizeipressestelle, PÖA 1
Telefon: 040/4286-58888
Fax: 040/4286-56219
E-Mail: polizeipressestelle(at)polizei.hamburg.de
www.polizei.hamburg.de
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Datum: 13.03.2015 - 15:11 Uhr
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