Innenminister Caffier: Hetze gegen Flüchtlinge eine Absage erteilen
(ots) -
Im Vorfeld der unter dem Motto "Gemeinsam für die Heimat" am 5.
September 2015 in Wismar angemeldeten Demonstration, die sich jedoch
offensichtlich vorrangig gegen Asylbewerber und Flüchtlinge richten
soll, wendet sich das Ministerium für Inneres und Sport an die
Bürgerinnen und Bürger, die beabsichtigen, sich dieser Demonstration
anzuschließen.
Es steht zu besorgen, dass dort eine erhebliche Anzahl an
Rechtsextremisten aufmarschiert. Dessen muss man sich bewusst sein,
wenn man über eine Teilnahme an der Versammlung nachdenkt.
Mit Sorge wird in diesem Zusammenhang seit Monaten beobachtet,
dass in sozialen Netzwerken vermehrt Auftritte gegen "Asylmissbrauch"
eingestellt werden, die regional unter der Parole "...wehrt sich"
firmieren und als "Deutschland wehrt sich" offenbar eine
überregionale Vernetzung anstreben.
Die Akteure geben vor, sich von der rechtsextremistischen Szene zu
distanzieren. Dies ist jedoch nicht glaubhaft, da sich immer wieder
Kommentare finden, die die Gewaltbereitschaft und
Fremdenfeindlichkeit der Autoren erkennen lassen.
Innenminister Lorenz Caffier: "Ich warne davor, den sich
patriotisch gebenden Asylgegnern auf den Leim zu gehen. Dahinter
verbergen sich rechtsextremistische Propagandisten, die die aktuelle
Situation und die nachvollziehbaren Sorgen vieler Menschen in Bezug
auf die Integration der stetig wachsenden Zahl an Asylbewerbern und
Flüchtlingen ausnutzen wollen, um unsere demokratische Gesellschaft
zu vergiften."
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Michael Teich
Telefon: 0385/588-2008
E-Mail: michael.teich(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de
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Datum: 04.09.2015 - 09:30 Uhr
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