Innenminister Caffier begrüßt Unterstützung der Bundeswehr bei der Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
(ots) - "Wir werden in Mecklenburg-Vorpommern in diesem
Jahr so viele Asylbewerber und Flüchtlinge aufnehmen, wie noch nie in
der Geschichte unseres jungen Bundeslandes. Das ist eine immense
Herausforderung, die wir aber meistern werden. Dabei brauchen wir
auch die Bundeswehr und Ihre Kapazitäten im Land bei der humanitären
Hilfe. Als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundesrates
begrüße ich die Entscheidung von Verteidigungsministerin von der
Leyen mit größter Kulanz im Rahme der Amtshilfe bei der
Unterbringung, der Versorgung und beim Transport der Flüchtlinge und
Asylbewerber zu helfen, " sagte Innenminister Caffier.
Die Bundeswehr unterstützt die Flüchtlingshilfe im Rahmen ihrer
gesetzlichen Möglichkeiten. Alle Maßnahmen der Streitkräfte erfolgen
im Sinne der Amtshilfe Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes, bzw. §§
4 ff des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes.
Insgesamt wird die Bundeswehr mit dieser Unterstützung für fast
15.000 Flüchtlinge und Asylsuchende in der gesamten Bundesrepublik
Deutschland erheblich dazu beigetragen die bekannte
Unterbringungsproblematik der aktuelle Flüchtlingswelle in den
betroffenen Städten und Kommunen abzumildern. An weiteren Hilfen
werden Transportkapazitäten, Sanitätsleistungen und Verpflegung zur
Verfügung gestellt.
In Mecklenburg-Vorpommern werden durch die Bundeswehr 200 Plätze
für Flüchtlinge als Notunterkunft zunächst zur Verfügung stehen.
Bereits heute Abend sollen in Neubrandenburg die ersten Flüchtlinge
eintreffen. Weitere Unterkunftsmöglichkeiten in Kasernen werden
geprüft und zeitnah vorbereitet.
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Michael Teich
Telefon: 0385/588-2008
E-Mail: michael.teich(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de
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Datum: 08.09.2015 - 13:28 Uhr
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