Dortmunder Polizei informiert Anwohnerüber Demonstrationsgeschehen
(ots) -
Lfd. Nr.: 1508
Mit Flyern und Bürgergesprächen macht die Dortmunder Polizei
Anwohner auf eine bevorstehende, angemeldete Demonstration von
Rechtsextremisten am kommenden Samstag (24.10.) aufmerksam.
In dem Auflagenbescheid sind dem Anmelder und damit den
Teilnehmern strenge Auflagen erteilt worden. Äußerungen die geeignet
sind, den öffentlichen Frieden zu stören, zu Hass gegen Teile der
Bevölkerung aufzustacheln, Angst und Fremdenfeindlichkeit zu
verbreiten und die Menschenwürde anderer zu verletzen, sind
grundsätzlich untersagt. Die Polizei wird Verstöße gegen die Auflagen
oder gegen Straftatbestände konsequent verfolgen.
"Wir werden alles dafür tun, die Beeinträchtigungen für Anwohner
möglichst gering zu halten." So der Polizeieinsatzleiter,
Polizeidirektor Monien. "Wir sind vor Ort um friedlichen Protest
gegen Rechtsextremismus zu schützen", so der Einsatzleiter weiter.
Die Einsatzkräfte werden entschieden gegen jede Form von Gewalt
vorgehen.
Die Polizei wird alle ihr zur Verfügung stehenden
rechtsstaatlichen Mittel einsetzen, um ein Klima der Angst und
Einschüchterung zu verhindern.
Redaktioneller Hinweis:
Ein Exemplar des Flyers für die Anwohner ist dieser Meldung
angehängt.
Rückfragen bitte an:
Pressestelle
Polizei Dortmund
Telefon: 0231-132 1020-1029
Fax: 0231 132 9733
E-Mail: pressestelle.dortmund(at)polizei.nrw.de
http://www.polizei.nrw.de/dortmund/
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Datum: 22.10.2015 - 20:00 Uhr
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