Lorenz Caffier: Das Land steht den Kommunen bei
(ots) - Lorenz Caffier, der für Flüchtlingsfragen
zuständige Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, äußert sich zur
Situation der auf der Reise nach Schweden in der Hansestadt Rostock
ankommenden Flüchtlinge aus Syrien:
"Die Situation der Syrer, die auf ihrem Weg nach Schweden in der
Hansestadt ankommen, ist sicher nicht einfach. Davon habe ich mich in
der vergangenen Nacht persönlich überzeugen können.
Richtig ist aber: Die Syrer auf dem Weg nach Schweden sind
rechtlich gesehen keine Asylbewerber, sondern Transitreisende. Für
deren Unterbringung im Gefahrenfall ist und bleibt die Kommune, also
die Hansestadt Rostock, zuständig.
Im Wissen um die sich zuspitzende Lage in Rostock hat der Stab der
besonderen Aufbauorganisation (BAO) "Flüchtlinge" bereits gestern der
Hansestadt Rostock Hilfe angeboten. Dazu gehörten
Transportkapazitäten sowie Unterbringungsmöglichkeiten. Heute Morgen
wurde darüber hinaus veranlasst, dass die Notunterkunft am
Universitätsplatz in Rostock freigezogen wird, um der Hansestadt 150
Plätze für die Unterbringung der gestrandeten Transitreisenden zur
Verfügung zu stellen. Wir haben der Hansestadt Rostock auch
angeboten, Transitreisende auf dem Weg nach Schweden übergangsweise
in Prora nahe dem Fährhafen Saßnitz unterzubringen.
Das Land wird wie bisher auch weiterhin den Kommunen bei der
Bewältigung der Flüchtlingsproblematik zur Seite stehen."
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern
Jens Minzlaff
Telefon: 0385/588-2053
E-Mail: Jens.Minzlaff(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de
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Datum: 31.10.2015 - 15:50 Uhr
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