Rumänische Männer schleusen moldauische Personengruppe nach Deutschland
(ots) - Am vergangenen Samstag deckte die Bundespolizei in
der Nähe von Bad Muskau die Einschleusung von 17 moldauischen
Personen auf. Eine Streife war am Nachmittag in Jämlitz-Klein Düben
auf einen Mercedes Sprinter mit moldauischen Kennzeichentafeln
aufmerksam geworden. Kurz darauf wurde der Kleinbus angehalten,
dessen Insassen kontrolliert. Als Fahrer und Beifahrer wurden zwei
rumänische Männer (26, 27) angetroffen. Bei den Passagieren dagegen
handelte es sich um Frauen, Männer und drei Kinder aus der Republik
Moldau. Auf Nachfrage erklärten diese, unmittelbar zu einer Hochzeit
nach Berlin fahren zu wollen. Angesichts der getragenen Kleidung
kamen den Beamten erste Zweifel an dieser Aussage. Als sie später
ermittelten, dass es sich bei dem angeblich gebuchten Hotel um eine
Erstaufnahmeeinrichtung für Migranten handelt, hatte die Geduld ein
Ende. Alle Personen wurden in Gewahrsam genommen. Während sich das
rumänische Männerduo den Vorwurf des Schleusens gefallen lassen
musste, wurde den moldauischen Geschleusten die Absicht eines
dauerhaften Aufenthaltes in der Bundesrepublik nachgewiesen.
Grundsätzlich sind moldauische Staatsangehörige, sofern sie im
Besitz gültiger Dokumente sind, für die Einreise nach Deutschland von
der Visumspflicht befreit. Dies gilt aber nur, wenn von den
einreisenden Personen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und
Ordnung ausgeht. Im vorliegenden Fall bestand genau diese Gefahr
hinsichtlich des geplanten Daueraufenthaltes.
Schließlich erkannte die Bundespolizei den geschleusten
moldauischen Staatsangehörigen das Reiserecht ab. Anschließend folgte
die Zurückschiebung nach Polen. Die Schleuser wurden nach ihrer
Vernehmung entlassen.
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Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
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Michael Engler
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Datum: 04.01.2016 - 13:04 Uhr
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