Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen
(ots) - Von Freitag über das Wochenende bis heute Morgen
sind durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf insgesamt 20
Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt worden. Die strafbaren
Handlungen wurden dabei sowohl auf polnischem als auch auf deutschem
Hoheitsgebiet festgestellt.
Bei den Beschuldigten handelt es sich um einen Inder (23), einen
Afghanen (26), einen Kongolesen (23), zwei Syrer (31, 43), mehrere
ukrainische Staatsangehörige, mehrere russische Staatsangehörige
sowie um einen Polen (29).
Während der 23-jährige Inder in Görlitz angetroffen wurde,
erfolgte die Kontrolle des 26-jährigen Afghanen in Niesky. In beiden
Fällen sind die Männer vor wenigen Wochen unerlaubt über Österreich
nach Deutschland eingereist. Inzwischen wohnen beide in einer
Erstaufnahmeeinrichtung in Niesky. Auch die beiden syrischen Männer,
die am Montagvormittag vor dem Görlitzer Bahnhof angehalten wurden,
gelangten über Österreich unerlaubt ins Land. Sie wohnen nun beide in
Görlitz.
Der 23-jährige Kongolese wurde als Passagier in einem polnischen
Reisebus bei Kodersdorf kontrolliert. Er wollte offensichtlich ohne
gültige Dokumente nach Frankreich reisen. Ihm wurde die Weiterfahrt
untersagt, er musste nach Polen umkehren.
Von den aufgegriffenen neun ukrainischen Staatsangehörigen reisten
acht mit einem rechtswidrig erlangten polnischen Visum in die
Bundesrepublik ein. Die Kontrollen erfolgten in Kodersdorf bzw. an
der Autobahnanschlussstelle Görlitz.
Der "Fall Nr. 9" - eine 51-jährige Frau aus der Ukraine - wurde
dagegen auf der polnischen Seite durch die gemeinsame
deutsch-polnische Streifengruppe kontrolliert. Ermittlungen ergaben,
dass sich die 51-Jährige fast 60 Tage zu lange bei einer Bekannten in
Deutschland aufgehalten hatte. Das seinerzeit gültige polnische
Schengen-Visum wurde daraufhin von den polnischen Behörden
annulliert.
Auch die Vereitelung der Schleusung einer fünfköpfigen russischen
Familie geht auf das Konto der gemeinsamen Streifengruppe. Die
Beamten waren in der Nacht zu Samstag bei Zgorzelec auf einen
polnischen Peugeot aufmerksam geworden. Als sie den Pkw anhielten,
trafen sie auf einen 29-jährigen Polen, der hinter dem Lenkrad saß.
Dieser wollte mit seinem Auto eine 24-jährige Russin, deren
29-jährigen russischen Mann als auch die gemeinsamen drei Söhne über
die Grenze nach Deutschland bringen. Ersten Ermittlungen zufolge
sollte die Fahrt in Thüringen enden. Der festgenommene Schleuser
wurde durch den polnischen Grenzschutz vernommen. Die Geschleusten
sind schnell wieder entlassen worden. Sie waren Inhaber von
polnischen Asylbescheinigungen. Schließlich wurden hier der Versuch
der unerlaubten Einreise durch die Geschleusten sowie der Versuch des
Einschleusens durch den Schleuser von der Bundespolizei zur Anzeige
gebracht.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Pressesprecher
Michael Engler
Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21
E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse(at)polizei.bund.de
www.bundespolizei.de
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Datum: 25.01.2016 - 11:31 Uhr
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