Polizei Goslar: Rechte Aktivitäten im Landkreis Goslar
(ots) - Im Rahmen von Ermittlungen wurde der Polizei Goslar
bekannt, dass auf der Internetseite "linksunten.indymedia.org über
"rechte Aktivitäten im Landkreis Goslar" berichtet wird.
Bei der genannten Seite handelt es sich um das meistgenutzte
Netzwerk von politisch linksorientierten Personen im Internet.
In dem Beitrag werden sowohl Personen, die rechtsextremen Kreisen
angehören sollen, namentlich benannt und mit Fotos abgelichtet, als
auch die Aktivitäten der rechten Szene im Landkreis Goslar seit 2014
Kalender chronologisch aufgelistet.
Die chronologische Auflistung der "rechten" Aktivitäten
beschreibt zum Teil polizeilich bekannte Sachverhalte, die in einigen
Fällen auch zu Ermittlungen und Strafanzeigen geführt haben. Weitere
polizeilich bekannte Sachverhalte lassen keinen Anfangsverdacht
einer Straftat erkennen und wurden daher nicht weiter verfolgt
Die Flüchtlingssituation in Deutschland führte nach polizeilicher
Einschätzung auch im LK Goslar zu einem Anstieg von sog. politisch
motivierten Straftaten. Hier sind insbesondere Delikte wie
Sachbeschädigungen oder Propagandadelikte zu nennen.
Politisch gesinnte Straftaten gegen Flüchtlinge sind der Polizei
bisher nicht angezeigt worden.
Derzeit ist vielmehr ein Wechselspiel zwischen rechts- und
linksmotivierten Straftaten zu beobachten, so werden z.B.
Schmierereien der einen Gruppierung durch die andere übermalt/-klebt
und umgekehrt.
Insgesamt wurden durch die Polizei Goslar derzeit mehr rechts-
als linksmotivierte Straftaten zu registriert, wobei es sich dabei
zum überwiegenden Teil um Sachbeschädigungen in Form der
beschriebenen Schmierereien handelt.
Für den Landkreis Goslar ist damit ein ähnlicher Trend wie auf
Landes- und Bundesebene festzustellen.
Siemers, KOK
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E-Mail: pressestelle(at)pi-gs.polizei.niedersachsen.de
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Datum: 25.01.2016 - 15:10 Uhr
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Goslar
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