Albanerin und Chinese wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt
(ots) - In der vergangenen Nacht führten Einsatzkräfte der
Polizeidirektion Görlitz Maßnahmen zur Durchsetzung von Abschiebungen
in Görlitz-Weinhübel durch. Hierbei handelt es sich regelmäßig um
Unterstützungseinsätze für die fachlich zuständige Zentrale
Ausländerbehörde in Chemnitz. Im Zuge dieser Maßnahmen wurde
gewissermaßen "am Rande" eine Albanerin festgestellt, die im Weiteren
an die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf übergeben wurde.
Ermittlungen ergaben, dass die 21-Jährige bereits vor über einem Jahr
nach Italien einreiste. Seit dieser Einreise hielt sich die Frau,
also auch nach Verstreichen der zulässigen Aufenthaltsdauer (drei
Monate), ohne Aufenthaltstitel in Sizilien auf. Deshalb wurde sie nun
angezeigt. Sie erhielt eine so genannte Grenzübertrittsbescheinigung,
mit der sie Deutschland und die Schengener Staaten innerhalb der
nächsten Woche zu verlassen hat.
Der chinesische Staatsangehörige wurde gestern Nacht als Passagier
in einem Reisebus in der Nähe der Autobahn bei Kodersdorf
festgestellt. Mit diesem Bus wollte der 44-Jährige zurück nach
München fahren und hatte es dabei offensichtlich eilig. Später
erklärte er, er müsse dort pünktlich zur Arbeit erscheinen. Für
Verzögerung sorgte er letztlich selbst, denn er hätte im Grunde
genommen nicht wieder nach Deutschland einreisen dürfen. Ihm war 2007
eine Duldung ausgestellt worden. Mit dieser Duldung hatte er sich nun
nach Breslau begeben, um eine Freundin zu besuchen. Was er dabei
nicht beachtete: die Duldung erlischt mit der Ausreise! Nach
Rücksprache mit der zuständigen Ausländerbehörde durfte er nun
dennoch weiter nach Bayern reisen. An der Strafanzeige wegen des
Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ändert sich dagegen nichts.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Pressesprecher
Michael Engler
Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21
E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse(at)polizei.bund.de
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Datum: 02.03.2016 - 14:17 Uhr
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