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NRW-Polizei beobachtet mehr Kriminalitätsschwerpunkte per Kamera - Innenminister Jäger: Videobeobachtung ist ein Baustein unserer Strategie für mehr Sicherheit

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(ots) - Die NRW-Polizei weitet die Videobeobachtung
gezielt und maßvoll aus. Die Technik wird künftig auch an Standorten
in Köln, Dortmund, Duisburg, Aachen und Essen eingesetzt. Bisher
gibt es gute Erfahrungen damit in Düsseldorf und Mönchengladbach.
"Das ist ein Baustein unserer Strategie für mehr Sicherheit in NRW.
Kameras werden verstärkt an bestimmten Kriminalitätsschwerpunkten
eingesetzt. Eine flächendeckende Videobeobachtung gibt es mit uns
nicht", sagte Innenminister Ralf Jäger.

Die Voraussetzungen für Videobeobachtung durch die Polizei sind
streng. Sie kommt nur an Kriminalitätsschwerpunkten in Betracht. Die
Kameras dürfen allein der Verhinderung von Straftaten dienen und
nicht zu einer Verlagerung der Kriminalität an andere Orte führen.
"Besonders wichtig ist, dass die Monitore in unmittelbarer Nähe der
Kameras ständig beobachtet werden. Nur so ist gewährleistet, dass die
Polizeibeamten bei Gefahr sofort eingreifen können", sagte Jäger. Die
Anordnungen sind auf ein Jahr befristet. Danach muss geprüft werden,
ob die Videobeobachtung weiter erforderlich ist.

Bei jeder Entscheidung über den Einsatz von Videobeobachtung
werden die Kommunen und die Landesdatenschutzbeauftragte beteiligt.




Rückfragen bitte an:

Ministerium für Inneres und Kommunales
Pressestelle Ministerium für Inneres und Kommunales
Telefon: 0211/871-2300
Fax: 0211/871-2500
E-Mail: pressestelle(at)im.nrw.de
http://www.im.nrw.de




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Datum: 06.04.2016 - 15:20 Uhr
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Ansprechpartner: Innenministerium NRW
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Düsseldorf



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Polizeimeldungen



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