Demonstrative Aktionen am 15.04.2016 in Bielefeld
(ots) - AR/ Bielefeld - Die Polizei Bielefeld bereitet
sich auf die für Freitag, 15.04.2016, angemeldeten demonstrativen
Aktionen vor. Unter dem Motto "Bielefeld ist bunt und weltoffen -
gemeinsam gegen Rassismus und Rechtspopulismus" veranstaltet das
Bielefelder Bündnis gegen Rechts eine demonstrative Aktion in der
Zeit von 18:00 Uhr bis circa 20:00 Uhr. Nach einer Auftaktkundgebung
am Bahnhofsvorplatz ist dann ein Aufzug über die Bahnhofstraße, die
Feilenstraße, eine Zwischenkundgebung am Willy-Brandt-Platz, die
Paulusstraße, die Kavalleriestraße, bis zum Kesselbrink geplant. Hier
findet die Abschlusskundgebung statt. Zu der Versammlung erwarten die
Anmelder ca. 500 Teilnehmer. Für die Zeit von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
wurde eine demonstrative Aktion unter dem Motto "Bielefelder gegen
die Islamisierung des Abendlandes (Biegida)" angemeldet, zu der der
Anmelder circa 30 Teilnehmer erwartet. Die Versammlung beginnt in der
Nahariyastraße (Höhe Ausstellungshalle), wo auch die
Auftaktkundgebung stattfindet. Anschließend begibt sich der Aufzug
über den Gehweg bis zum Willy-Brandt-Platz, wo eine
Zwischenkundgebung stattfindet. Der Aufzug begibt sich dann auf
demselben Weg zurück zum Startpunkt, wo die Versammlung mit der
Abschlusskundgebung endet. Die Polizei Bielefeld, als
Versammlungsbehörde, hat beide Anmeldungen geprüft und festgestellt,
dass keine Verbotsgründe vorliegen. Für die Polizei besteht somit die
Pflicht, diese Versammlungen, als Ausdruck der verfassungsrechtlich
garantierten Versammlungs- und Meinungsfreiheit, zu ermöglichen. Ziel
der polizeilichen Maßnahmen ist es, dass die angemeldeten
Versammlungen störungsfrei durchgeführt werden können. Die Polizei
wird alles tun, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Gegen
gewaltbereite und gewalttätige Teilnehmer wird die Polizei vorgehen
und Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent verfolgen. Es wird
von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ausgegangen.
Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für
Anwohner, Anliegerverkehr und Gewerbetreibende in der Zeit zwischen
16:00 Uhr und 21:00 Uhr, durch erforderliche Sperrstellen der
Polizei, wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen und
ggf. nicht zur Verfügung stehende Busse und Taxen leider nicht zu
vermeiden. Die Polizei wird alles tun, um die Beeinträchtigungen so
gering wie möglich zu halten. Bereits heute hat die Polizei Bielefeld
im Bereich des Bahnhofes Anwohner und Gewerbetreibende persönlich
über mögliche Beeinträchtigungen informiert.
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Bielefeld
Leitungsstab/ Pressestelle
Kurt-Schumacher-Straße 46
33615 Bielefeld
Achim Ridder (AR), Tel. 0521/545-3020
Sonja Rehmert (SR), Tel. 0521/545-3232
Kathryn Landwehrmeyer (KL), Tel. 0521/545-3021
Michael Kötter (MK), Tel. 0521/545-3022
Hella Christoph (HC), Tel. 0521/545-3023
http://www.polizei.nrw.de/bielefeld
Außerhalb der Bürodienstzeit: Leitstelle, Tel. 0521/545-0
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Datum: 14.04.2016 - 16:02 Uhr
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