Polizeidirektion Göttingen bedauert die unbeabsichtigte Verletzung der Nds. Landtagsvizepräsidentin - Vorwürfe der Grünen Jugend Göttingen werden ernst genommen
(ots) -
Die Polizeidirektion Göttingen als übergeordnete Behörde der
Polizeiinspektion Göttingen nimmt zu den in der Pressemeldung der
Grünen Jugend Göttingen vorgebrachten Vorwürfen bezüglich eines
Schlages von Seiten der Polizei gegen ein Mitglied der Grünen Jugend
Stellung.
Polizeipräsident Uwe Lührig dazu: "Den in der Pressemeldung der
Grünen Jugend geäußerten Vorwurf eines gezielten, nicht
gerechtfertigten Schlages gegen eines ihrer Mitglieder nehme ich
ernst. Wir werden transparent und offen damit umgehen. Dazu habe ich
heute die Polizeiinspektion Göttingen beauftragt, den vorgebrachten
Vorfall weiter aufzuarbeiten. Hierzu hat das für Amtsdelikte
zuständige 3. Fachkommissariat in Absprache mit der zuständigen
Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet."
Die Polizeidirektion Göttingen weist in diesem Zusammenhang
allerdings darauf hin, dass die hier kritisierte "Göttinger
Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE)", wie in der
Pressemeldung der Grünen Jugend dargestellt, am Samstag nicht im
Einsatz war. Eingesetzt waren Polizeikräfte der Bereitschaftspolizei
aus Hannover und Lüneburg sowie der Bundespolizei und der örtlich
zuständigen Polizeiinspektion Göttingen. Die Einheiten der
Bereitschaftspolizei sind organisatorisch an die Zentrale
Polizeidirektion Niedersachsen mit Sitz in Hannover angebunden. Sie
haben lediglich dezentral im Land Niedersachsen ihre Standorte.
Bezüglich der Verletzungen der Landtagsvizepräsidentin Frau Dr.
Gabriele Andretta sagt Uwe Lührig: "Die Einsatzsituation, in der
Frau Dr. Andretta verletzt wurde, wird umfangreich nachbereitet. Nach
derzeitigem Stand ist Frau Dr. Andretta im Rahmen eines
Pfeffersprayeinsatzes der eingesetzten Polizeikräfte unbeabsichtigt
verletzt worden, als sie schlichtend eingreifen wollte. Die
eigentliche Maßnahme galt Personen, die gewaltsam gegen Polizeikräfte
vorgegangen sind (Anm.: Pressemeldung der Polizeiinspektion Göttingen
vom 21.05.2016:
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/3332773). Die
Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Pfefferspray wird überprüft. Das
grundsätzliche Einsatzkonzept mit der Trennung beider Gruppen und
damit die Wahrung der Rechte beider Versammlungen ist aufgegangen.
Meinem Apell im Vorfeld, friedlich an der Bündnisdemonstration
teilzunehmen, ist der größte Teil auch gefolgt. Hierfür bedanke ich
mich nochmals ganz ausdrücklich."
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Alexander Golik
Telefon: 0551/491-1004
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle(at)pd-goe.polizei.niedersachsen.de
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Datum: 23.05.2016 - 12:05 Uhr
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