Polizeiüberprüft Reisebusse auf der Bundesautobahn 6 bei Wattenheim
(ots) -
Am Freitag, den 03.06.2016, zwischen 09.00 Uhr und 14.00 Uhr,
kontrollierten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Neustadt -
Zentrale Verkehrsdienste - Reisebusse auf der BAB 6. Im Einsatz waren
insgesamt 61 Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg,
Hessen, dem Zoll und der Bundespolizei. Weitere Fachbehörden, wie der
Landesbetrieb Mobilität Speyer, das Ausländeramt der KV Bad Dürkheim
und die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt
(Gewerbeaufsicht) sowie das technische Hilfswerk (THW) unterstützten
die Kontrolle. Insgesamt wurden 12 Reisebusse und sog. Kleinbusse
kontrolliert. Bei der Überprüfung eines Reisebusses aus Bayern
konnten erhebliche technische Mängel festgestellt werden, obwohl der
Reisebus erst vergangenen Montag, im Rahmen einer durchgeführten
Hauptsuchung, eine neue Prüfplakette erhalten hatte. Durch die
Polizei wurde festgestellt, dass der Stabilisator an der Vorderachse
rechts (Altschaden) gebrochen war. Aufgrund dieser Feststellungen
wurde die Weiterfahrt untersagt. Für die Reisegruppe, es handelte
sich hierbei um 20 Kinder die unterwegs nach Paris waren, musste ein
Ersatzbus beschafft werden. Nicht schlecht staunten die Einsatzkräfte
bei der Überprüfung eines rumänischen Kleinbusses. Der Fahrer dieses
Busses beförderte 10 Fahrgäste ohne eine erforderliche Genehmigung.
Der Fahrer hatte fünf unterschiedliche Fahrerkarten einstecken, die
von ihm auch genutzt wurden. Durch die Verwendung der
unterschiedlichen Fahrerkarten versuchte der Fahrer über die
gefahrenen Fahrt- und Ruhezeitenzeiten hinwegzutäuschen. Durch den
Einsatz eines Diensthundes konnten zudem 560 unversteuerte Zigaretten
durch den Zoll aufgefunden werden. Letztendlich stellte sich heraus,
dass das betroffene Unternehmen außerdem noch Steuerschulden in Höhe
von 1.000,00 EUR hatte. Gegen den Fahrer und den Halter des
Kleinbusses wurden Strafverfahren eingeleitet und Sicherleistungen
(zwecks Durchführung der Straf- und Bußgeldverfahren) in Höhe von
insgesamt 7.000,00 EUR erhoben. Die im Bus befindlichen Fahrgäste,
die ursprünglich ebenfalls nach Frankreich wollten, mussten sich
zwischenzeitlich nach einer anderen Mitfahrgelegenheit umschauen, da
die Weiterfahrt des Kleinbusses untersagt wurde. Im Rahmen der
Gesamtkontrolle wurden durch den Zoll insgesamt 5.860 unversteuerte
Zigaretten aufgefunden, die nun nachversteuert werden müssen.
Bilanz der Kontrolle: Überprüfte Reisebusse: 12
Beanstandete Busse: 8 Untersagungen der Weiterfahrt: 5
Strafanzeigen: 3 Bußgeldverfahren: 6
Sicherheitsleistungen: 4 (8.500.00 EUR) Mängelberichte:
3
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
Zentrale Verkehrsdienste
67105 Schifferstadt
Telefon 06235/495-300
http://s.rlp.de/POLPDNW
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Datum: 03.06.2016 - 16:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Stadt:
Wattenheim - BAB 6
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