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Innenminister Caffier: Wenn sich die Zahlen nicht wieder erhöhen, können wir Basepohl zur Flüchtlingsunterbringung nicht weiter betreiben

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(ots) - Zur heutigen Diskussion und Bekanntmachung des
DRK im Zusammenhang mit der der Wohnaußenstelle der
Erstaufnahmeeinrichtung des Landes zur Unterbringung von
Asylbewerbern in Basepohl stellt das Innenministerium folgendes klar.

Zurzeit verfügt das Land über eine Erstaufnahmeeinrichtung in
Nostorf-Horst, eine Außenstelle dieser Erstaufnahmeeinrichtung in
Stern-Buchholz und zwei Wohnaußenstellen der Erstaufnahmeeinrichtung
in Basepohl und Fünfeichen und hält damit ca. 3.300
Unterbringungsplätze vor. Aktuell sind in allen diesen Unterkünften
landesweit 436 Asylbewerbern untergebracht. Der Betreibervertrag mit
dem DRK für die Liegenschaft in Basepohl, wo gegenwärtig bei einer
Kapazität von 750 Plätzen gerademal 42 Personen untergebracht sind,
läuft mit Frist zum 30.September 2016 aus.

"Dass bei dieser aktuellen Belegung in Basepohl und in den
Erstaufnahmeeinrichtungen sowie deren Außenstellen die
Betreiberverträge angepasst werden müssen, dürfte ja wohl jedem
einleuchten", so Innenminister Lorenz Caffier. "Dort, wo keine
Flüchtlinge mehr sind, muss auch keine Betreuung mehr stattfinden. Im
Interesse aller Steuerzahlen wäre es nicht zu verantworten, die
Verträge nicht anzupassen und weiterhin über 100 Mitarbeiter für so
wenige Flüchtlinge wie in Basepohl zu beschäftigen."

Dem Innenministerium ist jedoch wichtig, dass eine Reaktion auf
ein erneutes Anwachsen des Zustromes von Asylbegehrenden innerhalb
einer angemessenen Zeit jederzeit möglich ist. Dazu laufen
gegenwärtig Gespräche mit allen Beteiligten.

"Wenn sich die Zahlen nicht wieder erhöhen, können wir Basepohl
auch nicht weiter betreiben. Das ist auch keine Frage der Integration
von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen, sondern eine Frage,
was finanzierbar und gegenüber dem Steuerzahler vertretbar ist, so




Innenminister Caffier abschließend.




Rückfragen bitte an:

Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Michael Teich
Telefon: 0385/588-2008
E-Mail: michael.teich(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de

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Datum: 13.07.2016 - 14:24 Uhr
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