Bereit für alle Einsatzlagen





Innenminister Lorenz Caffier: Einsatz der Bundeswehr im Inneren gut vorbereiten

(ots) -
Nach einem Treffen im Bundesinnenministerium in Berlin zum
möglichen Einsatz der Bundeswehr im Inneren erklärt der Innenminister
Mecklenburg-Vorpommerns und Sprecher der unionsgeführten
Innenressorts der Länder Lorenz Caffier: "Die Erfahrungen aus Brüssel
und Paris haben uns gelehrt, dass bei möglichen terroristischen
Großlagen das Know-how und die vorhandene militärische Ausrüstung der
Bundeswehr unter Berücksichtigung der Verfassungslage zur
Terrorismusbekämpfung genutzt werden kann und muss. Deshalb begrüße
ich es, dass im Frühjahr 2017 in vier Bundesländern gemeinsame
Übungsszenarien von Bundeswehr und Polizei durchgeführt werden. Der
Einsatz der Bundeswehr bei Terroranschlägen kann nur auf Anforderung
der Polizei und unter ihrer Führung erfolgen. Es ist sinnvoll, im
Rahmen der Verfassung regelmäßige Übungen von Bundeswehr,
Einsatzkräften der Polizei und Rettungsdiensten durchzuführen, um auf
den Ernstfall bestmöglich vorbereitet zu sein."

Zur Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft werde eine
kooperative Sicherheitsarchitektur in Deutschland gebraucht. Für die
wirkungsvolle Bekämpfung des Terrorismus sei es den Bürgern nicht zu
erklären, warum nicht alle Möglichkeiten der Polizei und der
Sicherheitsbehörden, aber auch der Bundeswehr im Zusammenspiel und
unter Berücksichtigung der Rechtslage voll ausgeschöpft würden.




Rückfragen bitte an:

Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Roland Vogler-Wander
Telefon: 0385/588-2055
E-Mail: roland.vogler-wander(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de

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Datum: 31.08.2016 - 13:46 Uhr
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