Nach Beschwerdelage:
Zwei Blutprobenentnahmen nach Kontrolle von Elektromobilen
(ots) - Nach einer Beschwerdelage über die Nutzung
öffentlicher Straßen mit motorisierten Krankenfahrstühlen überprüfte
die Polizei Stadtoldendorf innerhalb der Ortslage am 12.09.2016 zu
unterschiedlichen Zeiten zwei Fahrer solcher Elektromobile.
Die kontrollierten besonderen Fortbewegungsmittel mit einer
maximalen Geschwindigkeit von 6 km/h unterliegen keinen
Zulassungsbestimmungen, sind nicht versicherungspflichtig und dürfen
ohne Fahrerlaubnis betrieben werden.
Der Einsatz solcher technischen Fortbewegungsmittel im
Straßenverkehr unterliegt dennoch einigen Voraussetzungen - neben
einer Ausrüstung des Fahrzeugs gemäß StVZO (Spiegel, Hupe, Blinker,
Licht, Reflektoren) dürfen Elektromobile nur auf Rad- und Gehwegen
sowie im Gelände ggfs. nur mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden
und selbstverständlich muss eine Fahrtauglichkeit des Nutzers
vorliegen.
Die Polizeikontrollen ergaben allerdings in beiden Fällen einen
Hinweis auf erheblichen Alkoholkonsum der Nutzer der Elektromobile,
welches jeweils eine ärztliche Blutentnahme nach sich zog.
Beide Männer im Alter von 51 Jahren erwartet nun ein
Strafverfahren wegen folgenloser Trunkenheitsfahrt. Nach
polizeilichen Erkenntnissen sind beide Personen nicht aus
gesundheitlichen Gründen auf eine Nutzung solcher Fortbewegungsmittel
angewiesen.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
PSt Stadtoldendorf
PHK Holger Scheffel
Telefon: 05532/9013-121
E-Mail: pressestelle(at)pi-hm.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de/dienststellen/pi_hameln_pyrmont_holz
minden/
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Datum: 13.09.2016 - 14:52 Uhr
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Stadtoldendorf
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