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Schleuser verurteilt

ID: 1517199

(ots) - Am 16. Februar 2016 erfolgte die
Einschleusung von insgesamt 23 moldauischen Staatsangehörigen in
Berggießhübel. Im Rahmen der Einreisebefragung lagen Anhaltspunkte
für die unerlaubte Einreise der 23 Personen vor. Es gelang jedoch
zunächst nicht die Verdachtsmomente dahingehend zu verdichten, dass
es zur Feststellung der Visapflicht führte. Im Ergebnis reisten die
Personen weiter und stellten am 17. Februar 2016 Asylanträge in
Berlin.

In der Folge wurden Ermittlungen wegen des Verdachtes des
Einschleusens von Ausländern eingeleitet. Insbesondere die sofortigen
Fahndungsausschreibungen der Personen und Fahrzeuge führte
schließlich zu einer erneuten Feststellung der Fahrer im Bereich Selb
am 30. März 2016. Dort versuchten die Insassen durch das Vorbringen
der gleichen Reiselegende ihre Weiterreise zu ermöglichen. Der
unmittelbare Erkenntnisaustausch zwischen Selb und Berggießhübel
führte nun zum Erlass von Untersuchungshaftbefehlen durch das AG Hof
gegen die Fahrer, die auch am 16. Februar 2016 bei uns agierten. Zur
Verdichtung der Beweislage zur Fahrt im Februar und weiteren
festgestellten Schleusungsfahrten vernahmen Ermittlungsbeamte der
Bundespolizeiinspektion Selb und Berggießhübel in den folgenden
Wochen eine Vielzahl an Geschleusten in Berlin.

Am 24. August 2016 fand am Amtsgericht Hof die Hauptverhandlung
statt. Der Richter sah es als erwiesen an, dass die beiden Schleuser,
rumänische Staatsangehörige, sich in drei beweisbaren Fällen des
gewerbsmäßigen Einschleusens zugunsten von 53 Personen schuldig
gemacht haben. Beide Schleuser wurden zu einer 24-monatigen
Haftstrafe verurteilt.

Zur Begründung führte der Richter aus, dass die Angeklagten zwar
geständig gewesen seien, dieses Geständnis sei jedoch halbherzig und
zu spät erfolgt. Gegen eine Aussetzung der Strafe zur Bewährung




sprachen zudem die Vielzahl der Geschleusten, der hohe
wirtschaftliche Schaden und der nicht unerhebliche Verstoß gegen die
Rechtsordnung.




Rückfragen bitte an:
 
Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
Pressesprecher
Steffen Ehrlich
Telefon: 03 50 23 - 676 300
E-Mail: steffen.ehrlich(at)polizei.bund.de
http://www.bundespolizei.de


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Datum: 16.09.2016 - 11:34 Uhr
Sprache: Deutsch
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Ansprechpartner: BPOLI BHL
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Berggießhübel



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