Nr.: 0652--Polizei Bremen startet Probelauf der Body-Cam--
(ots) -
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Ort: Bremen
Zeit: 4.11.16
Die Polizei Bremen beginnt am Freitagabend, 4. November, im Rahmen
einer einjährigen Pilotphase mit dem Einsatz mobiler
Videoüberwachungsgeräte - den sogenannten Body-Cams. Bei der
Vorstellung des Einsatzmittels sind Journalisten zu einem Fototermin
herzlich am Freitagvormittag um 11 Uhr ins Polizeipräsidium
eingeladen.
Aufgrund der hohen Zahlen von Widerstandshandlungen und
Gewaltdelikten, mit denen Polizeibeamte konfrontiert werden, soll die
Kamera als ergänzendes Element der Deeskalation und als Mittel der
polizeilichen Eigensicherung eingesetzt werden. Mit den
anlassbezogenen Aufzeichnungen sollen potentielle Gewalttäter
abgeschreckt werden, da die aufgezeichneten Daten auch in einem sich
anschließenden Strafverfahren verwendet werden dürften.
Im Rahmen eines einjährigen Pilotprojektes soll festgestellt
werden, ob sich eine präventiv abschreckende Wirkung potentieller
Gewalttäter auch durch eine mobile Form der Bild- und Tonaufzeichnung
erzielen lässt. Darüber hinaus soll der Einsatz mobiler
Videoüberwachung sowohl dem Schutz- wie auch dem
Eigensicherungsgedanken der Beamten dienen. Die Eigensicherung
umfasst nicht nur die Verhütung von Angriffen auf Polizeibeamte durch
die abschreckende Wirkung der offenen Bildbeobachtung, sondern auch
die vorsorgende Beweismittelsicherung, um und den Sachverhalt
rechtssicher für alle Beteiligten aufklären zu können.
Der Einsatz der mobilen Videoüberwachungssysteme erfolgt
ausschließlich im öffentlichen Raum und ist zunächst auf die Bereiche
der Disko-Meile und der Sielwallkreuzung begrenzt. Die
kameraführenden Beamten tragen während des Dienstes offen erkennbar
eine Weste mit dem Aufdruck "Videodokumentation". Für den Probelauf
wurden sieben Kamerasysteme beschafft. Diese werden von den hierfür
eingewiesenen und beschulten Einsatzkräften genutzt. Die Aufnahmen
werden nur anlassabhängig angefertigt und dienen so einer
beweisrelevanten Dokumentation von Straftaten; eine ständige oder
anhaltende Videoüberwachung findet nicht statt. Alle gespeicherten
Aufzeichnungen, deren Aufbewahrung nicht zur Verfolgung von
Straftaten erforderlich ist, werden automatisch nach zwei Monaten
gelöscht.
Polizeipräsident Lutz Müller: "Wir wollen herausfinden, ob der
Einsatz von Body Cams neben einer guten Schutzausstattung und ständig
angepasster Aus- und Fortbildung ein weiterer Mosaikstein zum Schutz
meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist. Dazu sorgt der Einsatz
weiter für Transparenz beim polizeilichen Einschreiten. Bodycams
können dazu beitragen schwierige Einsatzsituationen zu entschärfen
und diese zeitgleich dokumentieren. Diese Chance wollen wir nutzen."
Rückfragen bitte an:
Pressestelle Polizei Bremen
Franka Haedke
Telefon: 0421/362-12114/-115
Fax: 0421/362-3749
pressestelle(at)polizei.bremen.de
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