Erfolgreiche Personenkontrollen
Bundespolizei nahm 2017 in Münchner Bahnhöfen bereits 14 Personen fest, die zur Fahndung ausgeschrieben waren
(ots) -
Der Hauptbahnhof der bayerischen Landeshauptstadt war in den
ersten 17 Tagen des neuen Jahres kein gutes Pflaster für Personen,
die von Gerichten verurteilt worden waren und die ihre Strafen nicht
beglichen hatten. Aber auch andere Menschen, die aus
unterschiedlichsten Gründen, teilweise auch international zur
Fahndung oder Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben sind, werden bei
den Kontrollmaßnahmen regelmäßig entdeckt.
Die Staatsanwaltschaften schreiben Straftäter zur Fahndung aus und
wenn die Bundespolizei diese Personen antrifft, wird die Strafe
"vollstreckt". Wer z.B. eine Geldstrafe nicht begleichen kann, wird
zur Verbüßung der Ersatzfreiheitsstrafe den Justizbehörden zugeführt.
Bereits zehn solcher Straftäter konnten 2017 bei Datenabgleichen in
München festgestellt werden. Die zehn Verurteilten, darunter zwei
deutsche Staatsangehörige und acht ausländischer Nationalität hatten
Geldstrafen in Gesamthöhe von 7.419,47 EUR nicht den Justizkassen
zugeführt. Bei den Strafverfahren handelte es sich um Straftaten wie
Hausfriedensbruch, Erschleichen von Leistungen, Diebstahl, Betrug
oder Verstößen, wie z.B. gegen das Waffengesetz. In den meisten
dieser Fälle konnten die Geldstrafen nicht beglichen werden. 596 Tage
Ersatzfreiheitsstrafe in Justizvollzugsanstalten waren deswegen
angedroht. In vier weiteren Fällen konnte die Bundespolizei je zwei
deutsche und ausländische Staatsangehörige in München antreffen, die
per Untersuchungshaftbefehl von Staatsanwaltschaften zur Fahndung
ausgeschrieben worden waren. Elfmal wurden die von den
Ausschreibungen Betroffen im Hauptbahnhof, zweimal im Ostbahnhof und
einmal am Haltepunkt Laim angetroffen.
In drei der jüngsten Fälle konnten einmal Beamte der Bayerischen
Landespolizei und zwei andere Male Streifen der Bundespolizei am
Dienstag (17. Januar) drei Polen am Hauptbahnhof festnehmen.
Gegen 11:35 Uhr wurde ein 39-jähriger kontrolliert. Der
anschließende Datenabgleich erbrachte einen Vollstreckungshaftbefehl
wegen Diebstahl. Der Mann hatte eine Geldstrafe von 900 Euro nicht
beglichen und muss nun voraussichtlich für die kommenden 60 Tage in
Haft.
Ein 52-Jähriger wurde gegen 13:50 Uhr dabei beobachtet, wie er an
einem Süßigkeiten-Verkaufsstand im Hauptbahnhof "Leckereien"
einsteckte und wegging ohne zu bezahlen. Bei der anschließenden
Kontrolle förderte ein Datenabgleich einen Untersuchungshaftbefehl
der Staatsanwaltschaft München I, ebenfalls wegen Diebstahl, zu Tage.
Gegen 20:40 Uhr brachte eine Personenkontrolle am Hauptbahnhof
eine nicht beglichene Geldstrafe in Höhe von 200 Euro wegen
Erschleichen von Leistungen ans Licht.
Alle drei Männer wurden den Justizbehörden überstellt.
Den Beweis "guter Näschen" bei Kontrollen ausgesuchter Personen
erbrachten Beamte der Münchner Bundespolizei auch bei weiteren Fällen
am Dienstag (17. Januar):
Gegen 11:20 Uhr wurden ein 18-jähriger Libyer und ein 24-jähriger
Marokkaner am Rangierbahnhof überprüft. Woher die beiden kamen ist
noch Gegenstand der Ermittlungen. Beide hatten angegeben keine
Identitätspapiere zu besitzen. Bei einer Fast-ID-Überprüfung kam
heraus, dass sie bereits in Italien registriert und zur
Einreiseverweigerung nach Deutschland notiert waren. Gegen den
24-jährigen Marokkaner lag zudem ein Untersuchungshaftbefehl der
Staatsanwaltschaft Essen wegen Totschlags vor. Beide wurden der
Landespolizei zur weiteren Sachbearbeitung übergeben.
Beim Schutz privater Rechte für die Deutsche Bahn wurde am
S-Bahnhaltepunkt Karlsfeld gegen 15 Uhr ein 28-Jähriger aus dem
Kosovo festgestellt. Dabei erbrachte ein Datenabgleich eine
italienische Ausschreibung. Darin ging es um den Aufenthaltsstatus
des Mannes, der sich zuletzt ca. vier Wochen in Deutschland und davor
rund drei Monate in Italien aufgehalten haben soll. Auch der Kosovare
wurde der Landespolizei zugeführt.
Bereits am Montagabend (16. Januar) waren ein 24-jähriger Tunesier
und eine 19-jährige Italienerin gegen 21:30 Uhr im Hauptbahnhof
kontrolliert worden. Beide zeigten Zustellungsvollmachten aus
Mannheim vor, wo gegen sie bereits wegen Erschleichen von Leistungen
strafrechtlich ermittelt wird. Wegen Ungereimtheiten in ihren Angaben
wurden sie zur Dienststelle verbracht. Hier stellte sich heraus, dass
sich die zunächst gegenüber den Behörden angegebenen Personalien als
falsch erwiesen. Der 24-jährige Tunesier wurde bereits in Italien
registriert- Er erhielt dort keinen Aufenthaltstitel und soll seit
Oktober 2016 abgeschoben werden. Bei der 19-jährigen Italienerin
wurde eine italienische Identitätskarte aufgefunden, bei der der
Verdacht besteht, dass das Lichtbild ausgetauscht wurde. Beide
Personen wurden zwecks weiterer Ermittlungen der Landespolizei
übergeben.
Rückfragen bitte an:
Wolfgang Hauner
Bundespolizeiinspektion München
Arnulfstraße 1 a - 80335 München
Telefon: 089 515 550 215
E-Mail: bpoli.muenchen.oea(at)polizei.bund.de
Die Bundespolizeiinspektion München ist zuständig für die
polizeiliche Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Bereich der
Anlagen der Deutschen Bahn und im größten deutschen S-Bahnnetz mit
über 210 Bahnhöfen und Haltepunkten auf 440 Streckenkilometern. Der
räumliche Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion München
mit dem Bundespolizeirevier München Ost und Diensträumen in Pasing
und Freising umfasst neben der Landeshauptstadt und dem Landkreis
München die benachbarten Landkreise Dachau, Ebersberg,
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Münchner Hauptbahnhof unmittelbar neben Gleis 26.
Telefonisch sind wir rund um die Uhr unter 089 / 515550 - 111 zu
erreichen.
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Datum: 18.01.2017 - 11:08 Uhr
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