Videoaufzeichnungen zur Eigensicherung in Funkstreifenwagen der Polizeidirektion Göttingen
(ots) - Nachdem die Polizei
Niedersachsen seit Dezember 2016 sogenannte Bodycams nutzt, wurden
landesweit nun auch 34 mit Kameratechnik ausgestattete
Funkstreifenwagen angeschafft. Niedersachsen hat die Fahrzeuge mit
sogenannter "Videoeigensicherung" vom Land Nordrhein-Westfalen
gekauft und setzt sie nun im Rahmen eines einjährigen Pilotprojekts
in allen Flächenbehörden Niedersachsens ein. Die Polizeidirektion
Göttingen hat fünf dieser Streifenwagen erhalten, die seit dem 1.
Februar in Hameln (2), Hildesheim (2) und Nienburg (1) unterwegs
sind.
Zum Zweck der Eigensicherung haben Polizeibeamtinnen und -beamte
zum Beispiel in Anhalte- und Kontrollsituationen die Möglichkeit, aus
dem Streifenwagen heraus Bildaufnahmen zu fertigen. Tonaufzeichnungen
finden wegen fehlender rechtlicher Voraussetzungen nicht statt.
"Die Gewalt gegen Polizeibeamte hat in den letzten Jahren in
Qualität und Quantität zugenommen. Der Einsatz von Kameras in
Funkstreifenwagen soll - analog zum Einsatz von Bodycams - einen
zusätzlichen Schutz unserer Polizeibeamtinnen und -beamten bieten.
Als ergänzendes Einsatzmittel zur Eigensicherung sind
Bild-Dokumentationen geeignet, in konfliktträchtigen Situationen zur
Deeskalation beizutragen. In anderen Bundesländern wurden mit den
Kameras bereits positive Effekte erzielt, indem sie beruhigende bzw.
abschreckende Wirkung auf Gewalttäter und Aggressoren zeigten", so
Uwe Lührig, Präsident der Polizeidirektion Göttingen. Von der Kamera
aufgezeichnete Daten können aber auch als Beweismittel im
Ermittlungsverfahren verwendet werden.
Die mit Kameras ausgestatteten Fahrzeuge sind nicht in besonderer
Weise gekennzeichnet. Jedoch weisen die Polizeibeamtinnen und
-beamten die betroffenen Personen deutlich auf den Einsatz der Kamera
hin. Außerdem signalisiert eine blinkende Leuchte am Gerät die
Aufzeichnung.
Über den flächendeckenden Einsatz von Videotechnik wird nach
Abschluss und Evaluation des Pilotprojekts entschieden.
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Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Julia Huhnold
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Datum: 07.02.2017 - 11:00 Uhr
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