Bochum/Herne/Witten / Strafrechtlich relevante Kommentare auf der nicht von der Polizei betriebenen "Facebook-Seite" - Der Staatsschutz ermittelt!
(ots) - Wegen volksverhetzender Kommentare ermittelt der
Staatsschutz des Bochumer Polizeipräsidiums zum wiederholten Male
innerhalb eines Jahres gegen Nutzer der nicht von der Polizei Bochum
betriebenen Facebook-Seite "Aktuelle Meldungen der Polizei Bochum".
Auf dieser Seite werden die ins Presseportal eingestellten
Pressemeldungen des Bochumer Polizeipräsidiums unbearbeitet
veröffentlicht und können von jedermann kommentiert werden.
Bei den Kommentierungen wird von einigen Nutzern jedoch die Grenze
des strafrechtlich Vertretbaren überschritten!
Der Staatsschutz Bochum fordert diese Personen deshalb auf,
volksverhetzende und fremdenfeindliche Kommentare in Zukunft zu
unterlassen, da ansonsten ebenfalls mit einer strafrechtlichen
Verfolgung zu rechnen ist.
An dieser Stelle sei erwähnt, dass das Bochumer Polizeipräsidium
noch in diesem Jahr mit einer eigenen Facebook-Seite im Internet
präsent sein wird.
Rückfragen bitte an:
Polizei Bochum
Pressestelle
Volker Schütte
Telefon: 0234-909 1021
E-Mail: pressestelle.bochum(at)polizei.nrw.de
https://www.polizei.nrw.de/bochum/
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Datum: 23.03.2017 - 10:24 Uhr
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Bochum
Kategorie:
Polizeimeldungen
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