Polizeipräsident Gregor Lange: "Wir werden die Stadt Dortmund am Wahlabend bestmöglich unterstützen."
(ots) - Lfd. Nr.: 0528
Die Stadt Dortmund wird am bevorstehenden Wahlsonntag eine
öffentliche Wahlparty in den Räumen des Rathauses veranstalten.
Dazu erklärte Polizeipräsident Gregor Lange heute in Dortmund:
"Stadtverwaltung und Polizei haben für den am Wahlabend
vorgegebenen Rechtsrahmen intensive Sicherheitsmaßnahmen abgestimmt.
Die Polizei Dortmund wird ihre gesetzliche Aufgabe wahrnehmen, im
unmittelbaren Umfeld des Rathauses im öffentlichen Raum für
Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Ich habe entschieden, dass wir mit
starken Kräften - offen und verdeckt- den gesamten Abend über Präsenz
zeigen werden. In den Einsatz werden auch Kräfte des Staatsschutzes
und der Bereitschaftspolizei eingebunden. Gegenüber potenziellen
Störern gilt eine niedrige Einschreitschwelle. Mit der Leitung des
Polizeieinsatzes habe ich einen erfahrenen Inspektionsleiter
beauftragt.
Beim Einlass auf den Rathaustreppen und im Rathaus trifft die
Stadt Dortmund als Veranstalter der Wahlparty die notwendigen
Entscheidungen, um die Sicherheit zu gewährleisten. Dazu bedient sie
sich eines Sicherheitsdienstes. Auf Bitten der Stadt wird die Polizei
im Rahmen der Vollzugshilfe die Umsetzung dieser Entscheidungen
unterstützen. Wir werden die Stadt Dortmund am Wahlabend bestmöglich
unterstützen und unseren polizeilichen Beitrag zur Sicherheit
leisten. Mit unserem Präsenzkonzept gewährleisten wir kurze
Reaktionszeiten. Ich appelliere an alle Demokraten, souverän mit den
vorgegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen umzugehen."
Rückfragen bitte an:
Polizei Dortmund
Pressestelle
Telefon: 0231-132 1020- 1029
Fax: 0231-132 9733
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Datum: 12.05.2017 - 11:08 Uhr
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