Osnabrück -
(ots) - Die Polizei Osnabrück bereitet sich gemeinsam
mit der Stadt Osnabrück auf einen Einsatz am Samstag anlässlich einer
Kundgebung der AfD vor. Der Fokus liegt dabei auf der Gewährleistung
des verfassungsmäßigen Rechts auf Versammlungsfreiheit, unabhängig
der politischen Couleur für alle Personen, die friedlich ihre Meinung
zum Ausdruck bringen möchten. Es ist der gesetzliche Auftrag der
Polizei Störungen einer angemeldeten öffentlichen Versammlung zu
verhindern und einen freien Zugang zu gewährleisten.
Am kommenden Samstag, 10.06.2017, findet im Bereich des Ledenhofes
eine Kundgebung der AfD statt. Der Veranstalter erwartet dazu etwa
150 friedliche TeilnehmerInnen. Gegenkundgebungen wurden bislang
nicht angemeldet. Dennoch rechnet die Polizei mit Protesten sowohl
dem bürgerlichen als auch dem linken Spektrum zuzurechnender
Personen. Ähnliche Szenarien wie bei der Kundgebung der AfD vom
18.04.2017, als friedliche VersammlungsteilnehmerInnen und
Polizeikräfte teilweise durch gewalttätige Blockadeaktionen
angegangen wurden, sollen sich nicht wiederholen. Auch eine parallel
stattfindende Veranstaltung der Universität Osnabrück, die Campus
Nacht, sowie der damit verbundene Busverkehr sollen nicht
beeinträchtigt werden. Ein flexibles Konzept der Polizei soll den
friedlichen Ablauf aller Veranstaltungen gewährleisten und
insbesondere den Zu- und Abgang ohne Einschränkungen ermöglichen.
Im Interesse eines friedlichen Verlaufs der Veranstaltungen bittet
die Polizei alle DemonstrationsteilnehmerInnen, sich klar von
gewalttätigen Aktionen oder Blockadeaktionen auch räumlich zu
distanzieren und Gewalttätern keinen Schutz zu bieten. Denn, wird
eine Versammlung unfriedlich, oder, müssen Blockaden aufgelöst
werden, können ordnungsrechtliche oder gar strafrechtliche Sanktionen
mit weitreichenden persönlichen Konsequenzen die Folge sein.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Osnabrück
Nils Allendorf
Telefon: 0541-327-2073
E-Mail: pressestelle(at)pi-os.polizei.niedersachsen.de
http://www.pi-os.polizei-nds.de
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Datum: 08.06.2017 - 14:56 Uhr
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Osnabrück
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