Stellungnahme der Polizeidirektion Göttingen im Kontext zu den Vorgängen im Staatsschutz-Kommissariat der Polizeiinspektion Göttingen
(ots) - Die in Rede stehenden Datenspeicherungen im
Fachkommissariat "Staatsschutz" sind der Polizeidirektion 2016
erstmalig zur Kenntnis gegeben worden. Im Rahmen von
Verwaltungsermittlungen wurde bekannt, dass die Unterlagen bereits
vernichtet wurden. Darüber hinaus ordnete die Polizeidirektion
Göttingen beim Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion
Göttingen eine Geschäftsprüfung an. Diese Prüfung führte im Frühjahr
dieses Jahres zu keinen weiteren Beanstandungen. Polizeipräsident Uwe
Lührig betonte nochmals, dass datenschutzrechtliche Bestimmungen in
der Polizeidirektion Göttingen sehr ernst genommen werden. In der
Vergangenheit führte die Polizeidirektion Göttingen innerdienstliche
Maßnahmen durch, um einen standardisierten Ablauf zu gewährleisten.
Weitere Auskünfte zu dem aktuellen Ermittlungsverfahren liegen in
der Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Göttingen.
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Julia Huhnold
Telefon: 0551/491-1004
Fax: 0551/491-1035
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Datum: 17.06.2017 - 15:03 Uhr
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