Schweres Geschütz auf dem Amtsplatz/
Außergewöhnlicher Export beim Zollamt Heilbronn
(ots) -
Als ein Tieflader mit einem ehemaligen tschechoslowakischen BMP-1
Schützenpanzer zur Ausfuhr vorgeführt wird, erweckt dieser die
ungeteilte Aufmerksamkeit beim Heilbronner Zoll.
Doch das martialische Erscheinungsbild trügt. Der schwimmfähige
Schützenpanzer ist bereits seit seinem Import nach Deutschland vor
ca. 15 Jahren demilitarisiert. "Dies bedeutet, dass der Panzer nicht
schussfest sein darf", erklärt Wolfram Eisenhardt, Leiter des
Zollamtes Heilbronn, bei dem der Panzer abgefertigt wurde. Dazu
musste die Kanone auf voller Länge aufgeschnitten und die
Schussanlage irreversibel zerstört werden.
"Trotz Demilitarisierungsnachweis haben wir
außenwirtschaftsrechtlich geprüft, ob die erforderliche
Einzelausfuhrgenehmigung des BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und
Ausfuhrkontrolle) für den Export vorliegt", so Sven Figula,
Abfertigungsleiter Einfuhr beim Zollamt.
Der Panzer kommt nun als Ausstellungsstück in ein australisches
Waffen- und Artilleriemuseum und erfüllt dort einen friedlichen
Zweck.
Zusatzinformation: Außenwirtschaftsrecht Das Außenwirtschaftsrecht
regelt den Wirtschaftsverkehr Deutschlands mit fremden Staaten. Dabei
hat es zum Ziel die eigenen außen-, sicherheits-, wirtschafts- und
handelspolitischen Belange in erforderlichem Maße zu berücksichtigen.
Um diese tatsächlich wirksam schützen zu können, bedarf es
staatlicher Eingriffe, die den - an sich freien - Wirtschaftsverkehr
in notwendigem Maße beschränken. Die häufigsten
außenwirtschaftsrechtlichen Beschränkungen sind Verbote oder
Genehmigungsvorbehalte. Daneben kann der Wirtschaftsbeteiligte im
Rahmen sonstiger Überwachungsmaßnahmen beispielsweise zur Vorlage
besonderer berechtigender Warenbegleitpapiere oder zur Meldung
bestimmter Vorgänge verpflichtet werden. Der Zoll überwacht die
Einhaltung der Beschränkungen des Außenwirtschaftsverkehrs.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Heilbronn
Pressesprecher
Marcel Schröder
Telefon: 07131-8970-1050
Fax: 07131/8970-1999
E-Mail: poststelle.hza-heilbronn(at)zoll.de-mail.de
www.zoll.de
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Datum: 10.07.2017 - 13:13 Uhr
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