Lohne (Grafschaft Bentheim) -
SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder und Kirsten Lühmann zu Besuch bei der Autobahnpolizei
(ots) -
Das Foto zeigt v.l.n.r: SPD-Fraktionssprecher Hermann Nüsse,
Erster Vorsitzender Christian Kerperin, stellvertr. Vorsitzende
Anmegret Schnieders, Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela de Ridder,
Erster Polizeihauptkommissar Franz-Josef Göcke, Bundestagsabgeordnete
Kirsten Lühmann
Die hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder
besuchte gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Kirsten Lühmann die
Autobahnpolizei Lingen im Lohner Industriegebiet an der A 31. Lühmann
ist verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Die
beiden Bundestagsabgeordneten machten sich ein Bild von den aktuellen
Herausforderungen der Autobahnpolizei und wurden von
Kommunalpolitikern aus der Gemeinde Wietmarschen begleitet. Nach
einem kurzen Rundgang durch die Dienststelle schilderte der Leiter
der Autobahnpolizei Lingen, Erster Polizeihauptkommissar Franz-Josef
Göcke, den beiden SPD-Bundestagsabgeordneten das Aufgabenspektrum der
Beamten vor Ort. "Insgesamt haben wir knapp125 Kilometer zu betreuen,
zum einen auf der A 31 von Ochtrup Nord bis zur Anschlussstelle Rhede
und zum anderen auf der A 30 vom Grenzübergang Bad Bentheim bis zur
Anschlussstelle Rheine Nord", erklärte Göcke. Neben der allgemeinen
Verkehrsunfallbilanz wurde intensiv über die Aggressionsdelikte im
Straßenverkehr gesprochen. Nach den Feststellungen der
Autobahnpolizei müssen seit geraumer Zeit mehr Anzeigen wegen
Nötigung im Straßenverkehr und Straßenverkehrsgefährdung aufgenommen
werden. Insbesondere wird immer häufiger das äußerst gefährliche
Rechts Überholen beobachtet. "Wir haben im letzten Monat die
Gesetzeslage geändert und somit der Raserei als 'Kavaliersdelikt' ein
Ende gesetzt", erläutert in diesem Zusammenhang Kirsten Lühmann,
verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Illegale
Rennen sind jetzt der Strafbarkeit unterstellt. Einen breiten Raum in
der Diskussion nahm auch die Situation des Schwerlastverkehrs ein.
Von großem Interesse war die Parkplatzsituation für Lkw-Fahrer. De
Ridder zeigte sich sehr beunruhigt: "Wenn man nachts auf einen
Autobahn-Parkplatz fährt, steht häufig schon kurz hinter der Einfahrt
der erste LKW. Gut ist, dass die Fahrer, die ja oft bemerkenswert
bescheiden sind, die gesetzlich festgelegten Lenkzeiten einhalten.
Aber Lastwagen, die fast bis auf die Autobahnen hinausragen sind
jedoch keine Seltenheit, das ist aber äußerst gefährlich." Hier
konnte Göcke berichten, dass im Zuständigkeitsbereich der
Autobahnpolizei Lingen derzeit alle Parkplätze mit Beleuchtung
ausgebaut werden. Damit wird die Sicherheit auf den Rastplätzen
erhöht. An der A 30 ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden
Rastplätze für Lkw trotz Verbesserungen immer noch knapp. So forderte
Dr. Daniela De Ridder: "Da müssen wir weiter am Ball bleiben, um die
Situation noch zu verbessern. Auch Lkw-Stellplätze abseits der
Autobahn werden da helfen. Eine Lösung könnte auch darin liegen, dass
in Gewerbegebieten längs der Autobahnen Flächen für das Parken von
LKW ausgewiesen werden." Zum Schluss wurde noch das Thema Begleitung
von Großraum- und Schwertransporten durch private Firmen als Ersatz
für die Polizei gesprochen. "Durch viele Pilotprojekte konnte hier
die Polizei entlastet werden und durch die frei gewordenen Ressourcen
stehen wieder mehr Beamte für die polizeiliche Kernarbeit zur
Verfügung", erklärte der Leiter der Autobahnpolizei, Franz-Josef
Göcke. Die sichere Auffahrt von übergroßen Transporten auf die
Autobahn muss noch verbessert werden. Das kann die Polizei mit ihren
Mitteln nicht leisten. Auch diese Anregung nahmen die beiden
SPD-Bundestagsabgeordneten gerne mit.
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Datum: 01.08.2017 - 11:24 Uhr
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