Ermittlung wegen Volksverhetzung
(ots) - Verdacht der Volksverhetzung
Cuxhaven. In der vergangenen Woche wurden Beamte des hiesigen
Staatsschutzes auf einige Äußerungen eines 55jährigen Cuxhaveners in
den Sozialen Medien aufmerksam.
Die Äußerungen bezogen sich u.a. auch ausdrücklich auf den am
15.08. vorgesehenen Besuch der Bundeskanzlerin in Cuxhaven.
Der Inhalt der Äußerungen begründete die Einleitung von zwei
Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung. Über Staatsanwaltschaft
und Amtsgericht Stade wurde ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt,
dieser wurde am 14.08.2017 von Beamten der Polizeiinspektion Cuxhaven
vollstreckt.
Beweismittel wurden sichergestellt. Eine Löschung der
volksverhetzenden Aussagen in den Sozialen Medien wurde veranlasst.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Cuxhaven
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jörg Olenik
Telefon: 04721/573-404
http://ots.de/Polizeiinspektion_Cuxhaven
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Datum: 14.08.2017 - 11:51 Uhr
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