Visafreies Reiserecht verwirkt
(ots) - Am Mittwochnachmittag (05. August 2017)
kontrollierten Einsatzkräfte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe Dresden
(Polizei Sachsen und Bundespolizei) auf der Bundesautobahn 17 die
Insassen eines grenzüberschreitenden Linienbusses. In diesem befand
sich unter anderem eine 12-köpfige moldauische Gruppe (48 Jahre bis 1
Jahr) die nicht die aufenthaltsrechtlichen Einreisevoraussetzungen
nach Deutschland erfüllten.
Im Rahmen der ersten polizeilichen Einreisebefragungen stellte
sich heraus, dass die 12 moldauischen Staatsangehörigen nicht über
ausreichende Barmittel verfügten. Alle Personen konnten zusammen
lediglich ca. 120 Euro für ihren touristischen Aufenthalt in
Deutschland vorweisen. Zudem machten sie gegenüber den Beamten
unglaubwürdige Angaben hinsichtlich ihres Reisezwecks in Deutschland.
Aufgrund der Gesamtumstände wurde gegen eine Person ein
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes des Einschleusens von
Ausländern und gegen die moldauischen Staatsangehörigen ein
Ermittlungsverfahren wegen Verdacht der unerlaubten Einreise
eingeleitet.
Im Rahmen der Ermittlungen stellten die Personen der Reisegruppe
ein Schutzersuchen. Aufgrund dieser Umstände erfolgte die
Weiterleitung zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
In den letzten 24 Stunden stellten die Einsatzkräfte der
Bundespolizeiinspektion Berggießhübel noch weitere neun Personen
fest, welche im polizeilichen Fahndungssystem hinterlegt waren. Die
Personen, welche aus der Slowakei, Tschechien, Griechenland,
Rumänien, Moldau und Bulgarien sind, waren nach Begehungen von
Straftaten in Deutschland untergetaucht. Ihre ladungsfähigen
Anschriften konnten nach den Personenüberprüfungen ermittelt werden
und sind den ausschreibenden Behörden übersandt worden.
Für drei Gesuchte lagen bereits nationale Haftbefehle vor und Sie
wurden in Breitenau verhaftet. Zwei Rumänen konnten durch Zahlung der
Geldstrafe ihren Haftantritt abwenden. Eine 48- jährige Bulgarin
konnte die Ersatzfreiheitsstrafe nicht abwenden und wird die nächsten
33 Tage in Haft verbleiben.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
Pressesprecher
Steffen Ehrlich
Telefon: 03 50 23 - 676 505
E-Mail: steffen.ehrlich(at)polizei.bund.de
http://www.bundespolizei.de
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Datum: 07.09.2017 - 15:37 Uhr
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