Viele Verstöße, wenig Besinnliches/
Zoll und Polizei prüften in der Adventszeit gemeinsam in Düsseldorf
(ots) -
10 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts
Düsseldorf und 16 Polizisten des Einsatztrupps PRIOS (Präsenz und
Intervention an offenen Szenen und Brennpunkten) führten in der Nacht
vom 16. auf den 17. Dezember 2017 Kontrollen in vier Restaurants bzw.
Clubs in Düsseldorf durch.
Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrollierten 22
Arbeitnehmer und deckten mehrere Verdachtsfälle auf:
-Arbeitsaufnahme ohne Arbeitsgenehmigung in drei Fällen
-Verstoß gegen die Stundenaufzeichnungspflicht nach dem
Mindestlohngesetz in zwei Fällen
-Verdacht auf Scheinselbständigkeit in zwei Fällen
-Verdacht auf Steuerhinterziehung (keine Buchführung, fehlende
Kassenbestände, fehlende Lohnabrechnungen) in einem Fall.
Die Polizei deckte mehrere Verstöße gegen das Waffenrecht, die
Arbeitsstättenverordnung und die Hygieneverordnung auf. So wurden in
einem Club im Eingangsbereich ein Einhandmesser, ein nicht
zugelassenes Pfefferspray, ein als Taschenlampe getarnter
Elektroschocker, ein Holzknüppel sowie ein Hockeyschläger
aufgefunden, die zur "Selbstverteidigung" dort deponiert waren.
Darüber hinaus stellte die Polizei vier Kilogramm unverzollten
Wasserpfeifentabak sicher und fertigte eine Anzeige wegen des
Verdachts auf Steuerhehlerei.
In einem Restaurant stellten die Beamten neben diversen
gewerberechtlichen Verstößen (abgelaufene Feuerlöscher, verstellte
Notausgänge, abgelaufene und unvollständige Verbandskästen)
erhebliche hygienische Mängel fest. Eine hinzugezogene Streife des
OSD (Ordnungs- und Servicedienst) untersagte daraufhin die
Zubereitung und Abgabe von Speisen bis zu einer genaueren Prüfung in
dieser Woche. Der OSD versiegelte außerdem drei nicht konzessionierte
Spielautomaten.
In einem Club brachte die Polizei Ordnungswidrigkeiten wegen
Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz und das
Nichtraucherschutzgesetz zur Anzeige. Neben einer Reihe Flaschen
hochwertigen Wodkas fanden sie außerdem mehrere Trichter und im Müll
der Gaststätte mehrere leere Flaschen eines billigen Wodkas. Hier
besteht der Verdacht, dass die Flaschen eines hochpreisigen Produkts
mit Waren minderwertiger Qualität aufgefüllt wurden.
Die Auswertung der vor Ort gesammelten Erkenntnisse wird noch
einige Zeit in Anspruch nehmen und möglicherweise weitere Hinweise
auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug aufdecken.
Zoll und Polizei werden auch in Zukunft eng zusammenarbeiten und
ähnliche Kontrollen durchführen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Düsseldorf
Pressesprecher
Michael Walk
Telefon: 0211-2101-233
E-Mail: presse.hza-duesseldorf(at)zoll.bund.de
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Datum: 18.12.2017 - 10:30 Uhr
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