Innenministerium honoriert Sparanstrengungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock/Konsolidierungsvereinbarung unterzeichnet
(ots) - Innenminister Lorenz Caffier und
Oberbürgermeister Roland Methling haben heute in Rostock eine
Konsolidierungsvereinbarung unterzeichnet. Setzt die Hanse- und
Universitätsstadt die darin vereinbarten Sparziele um, kann sie
Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen
Haushaltskonsolidierungsfonds des Landes in Höhe von insgesamt rund
16,9 Mio. Euro erhalten.
Mit der Vereinbarung verpflichtet sich die Hanse- und
Universitätsstadt Rostock, alle Anstrengungen zu unternehmen, um bis
zum 31.12.2019 den vollständigen Haushaltsausgleich zu erreichen. Das
Ziel soll über vereinbarte Teilziele in den Haushaltsjahren 2017 bis
2019 erreicht werden. Konkret bedeutet das, dass Rostock durch die
konsequente Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen Überschüsse
erwirtschaften muss, um bestehende Fehlbeträge aus Haushaltsvorjahren
zu reduzieren. Im Gegenzug hat sich das Ministerium für Inneres und
Europa M-V verpflichtet, diese Anstrengungen durch finanzielle Hilfen
zu honorieren.
"Es verdient große Anerkennung, dass die Hanse- und
Universitätsstadt in den vergangenen Jahren so konsequent an der
Haushaltskonsolidierung gearbeitet hat. Dadurch ist es Rostock
gelungen, ihre aus Vorjahren stammenden Haushaltsdefizite bereits um
mehr als 68 Mio. EUR zu reduzieren. Dass sich die Hanse- und
Universitätsstadt mit der Konsolidierungsvereinbarung nun darauf
festlegt, bis zum 31.12.2019 sogar den vollständigen
Haushaltsausgleich zu erreichen, freut mich. Gerne unterstütze ich
Rostock auf diesem Weg durch die Gewährung einer
Konsolidierungshilfe", so Innenminister Lorenz Caffier.
Hintergrund: Der Haushaltskonsolidierungsfonds in Höhe von 100
Mio. EUR unterstützt Kommunen mit überdurchschnittlich großen
strukturellen Haushaltsproblemen zusätzlich zu den jährlichen
Zuweisungen aus dem Finanzausgleich. Die Mittel werden nach dem
Prinzip "Hilfe zur Selbsthilfe" eingesetzt. Voraussetzung ist
deshalb, dass die Empfänger selbst alle Anstrengungen zur
Haushaltskonsolidierung unternehmen und eigene Einsparungen
erbringen. In einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem
Ministerium für Inneres und Europa und der antragsstellenden Kommune
werden jeweils konkrete abrechenbare Maßnahmen zur
Haushaltskonsolidierung festgeschrieben.
Neben der Hanse- und Universitätsstadt profitieren bereits der
Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Landes-hauptstadt Schwerin und
die Stadt Neubrandenburg von dem Haushaltskonsolidierungsfonds.
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Michael Teich
Telefon: 0385/588-2008
E-Mail: michael.teich(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de
Original-Content von: Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 18.12.2017 - 17:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1794631
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: IM-MV
Stadt:
Schwerin
Kategorie:
Polizeimeldungen
Dieser Fachartikel wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
" Innenministerium honoriert Sparanstrengungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock/Konsolidierungsvereinbarung unterzeichnet"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Ministerium f (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).