Nord-IMK am 8. März in Schwerin//
Innenminister Caffier: Erfahrungsaustausch für alle Beteiligten nützlich
(ots) -
Die Innenminister und Innensenatoren der norddeutschen
Küstenländer treffen sich in unregelmäßigen Abständen zu einem
allgemeinen politischen und fachlichen Meinungsaustausch.
Innenminister Lorenz Caffier hat nun seine Amtskollegen aus
Norddeutschland zu einem Treffen nach Mecklenburg-Vorpommern
eingeladen. In Schwerin wird er den Minister für Inneres, ländliche
Räume und Integration Schleswig-Holsteins, Hans-Joachim Grote, den
Minister für Inneres und Sport Niedersachsens, Boris Pistorius, den
Senator für Inneres der Hansestadt Bremen, Ulrich Mäurer und Andy
Grote, Senator für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt
Hamburg begrüßen.
Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen aktuelle Fragen der
Inneren Sicherheit.
In einem ersten Veranstaltungsteil wird es um Themen der
zivil-militärischen Zusammenarbeit gehen, über die sich die fünf
Ressortchefs mit Generalmajor Breuer, dem Kommandeur des Kommandos
Territoriale Aufgaben der Bundeswehr (Kdo TerrAufgBw), sowie den
Kommandeuren der fünf norddeutschen Landeskommandos austauschen
wollen. Des Weiteren werden Erfahrungen der Bundeswehr aus gemeinsam
mit einzelnen Bundesländern durchgeführten Übungen wie dem GETEX 2017
("Gemeinsame-Terrorismusabwehr-Exercise") geschildert. Generalmajor
Breuer wird die Teilnehmer außerdem über eine in 2018 und 2019 in
verschiedenen Bundesländern geplante Katastrophenschutzübung der
Bundeswehr informieren. Zur Sprache kommen werden auch für dieses und
nächstes Jahr geplante größere Straßentransporte und
Verlegungsfahrten von Militärfahrzeugen durch Norddeutschland.
Gemeint sind hier Transporte und Fahrzeugbewegungen im Rahmen des
planmäßigen Austausches der in Polen und im Baltikum stationierten
US- bzw. NATO-Einheiten.
Im zweiten Teil der Nord-IMK werden sich die Minister u.a. zu den
Themen elektronische Fußfessel für islamistische Gefährder, Entzug
waffenrechtlicher Erlaubnisse bei Reichsbürgern und die geplante
Abschiebungshafteinrichtung in Glücksstadt austauschen. In einem
weiteren Punkt werden die Ressortchefs den polizeiliche Einsatz und
die aktuellen Ermittlungen im Zusammenhang mit dem zurückliegenden
G20-Gipfel in Hamburg erörtern.
Im Anschluss an die Nord-IMK lädt Innenminister Lorenz Caffier zu
einer Pressekonferenz ein, an der neben den Innenministern und
-senatoren ggfs. auch ein Vertreter der Bundeswehr teilnimmt.
Zeit:8. März 2018, 16:00 Uhr
Ort:Schwerin, Hotel Speicher am Ziegelsee, Speicherstraße 11
Wir würden uns freuen Sie begrüßen zu dürfen.
Zusätzlich besteht für Bildjournalisten die Möglichkeit für
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Pressekonferenz bzw. für die Auftaktbilder mitzubringen. Telefonische
Akkreditierungen sowie eine Nachakkreditierung vor Ort sind nicht
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Die Akkreditierungsfrist endet am Donnerstag, den 22. Februar
2018, um 17:00 Uhr. Danach sind keine Akkreditierungen mehr möglich.
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Marion Schlender
Telefon: 0385/588-2003
E-Mail: marion.schlender(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de
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Datum: 16.02.2018 - 10:20 Uhr
Sprache: Deutsch
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