Dortmunder Polizei verbietet kurdische Versammlung
(ots) - Lfd. Nr.: 0311
Der Dortmunder Polizei liegt für den morgigen Samstag (24.
Februar) die Anmeldung eines kurdischen Veranstalters für einen
geplanten Aufzug in der nördlichen Innenstadt vor. Nach Angaben des
Veranstalters rechnet dieser ab 14 Uhr mit etwa 1000 Teilnehmern.
Nach sorgfältiger Prüfung hat der Dortmunder Polizeipräsident am
heutigen Freitag (23. Februar) die Versammlung wegen konkreter
Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung untersagt.
"Das Versammlungsrecht ist in unserem demokratischen Rechtsstaat
ein hohes Gut", so Gregor Lange. "Es ist die Aufgabe der Polizei,
friedliche Versammlungen möglich zu machen - und Aufgabe des
Anmelders, unsere Rechtsordnung einzuhalten. Versammlungen, mit denen
die verbotene PKK unterstützt wird, werden von der Dortmunder Polizei
verboten."
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Polizei Dortmund
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Datum: 23.02.2018 - 16:22 Uhr
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