Polizeidirektion Hannover hat kurdisches Neujahrsfest nicht verboten!
(ots) - Aufgrund aktueller Medienberichterstattung stellt
die Polizei Hannover richtig: Die Behörde hat nicht das Newroz-Fest
verboten! Das von ihr beabsichtigte Verbot bezog sich ausschließlich
auf eine angezeigte Versammlung. Diese stand unter dem Motto:
"Newroz-Fest der Freiheit und des Friedens. Für einen dauerhaften
Frieden in Kurdistan. Für Demokratie im mittleren und nahen Osten.
Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen". Die
Polizeidirektion Hannover sieht in der angezeigten Versammlung eine
Unterstützung der PKK, die mit einem Betätigungsverbot belegt ist.
Die Durchführung der Versammlung hätte dem entsprechend nach
Auffassung der Behörde einen Verstoß gegen das Vereinsgesetz
dargestellt.
Auf die Möglichkeit der Anhörung zum Verbot der Versammlung hat
der Anzeigende selbst mit einer Absage reagiert./ schie, kor
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Philipp Hasse
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Datum: 08.03.2018 - 15:30 Uhr
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