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Versammlung in Hannovers Innenstadt - Polizei setzt ihr Konzept konsequent um

ID: 1853931

(ots) - Die von Privatpersonen unter dem Motto "Newroz
heißt Widerstand - der Widerstand heißt Afrin. Biji Newroz - Biji
Afrin" angezeigte versammlungsrechtliche Aktion, ist am heutigen
Samstag, 17.03.2018, mit insgesamt 11 000 Teilnehmern weitestgehend
ohne größere Störungen verlaufen und gegen 17:30 Uhr beendet worden.

Die beiden Aufzüge starteten kurz nach 12:00 Uhr in Linden, Am
Küchengarten, mit insgesamt 1 600 bzw. gegen 11:45 Uhr mit zirka 3
000 Teilnehmern am Schützenplatz und nahmen dann die vorgesehenen
Routen zum Opernplatz. Kurz nach 12:00 Uhr schloss sich ein Großteil
der sich auf dem Opernplatz Versammelnden dem Am Küchengarten
beginnenden Aufzug an. Gemeinsam traf dieser Teil mit rund 2 000
Demonstrierenden etwa eine Stunde später am Abschlusskundgebungsort
in der Innenstadt ein, wo er auf zirka 5 000 Personen anwuchs. Mit
den schlussendlich gegen 14:00 Uhr dort ebenfalls eintreffenden 6 000
Teilnehmern des Schützenplatz-Aufzuges zählten die Beamten am
Opernplatz in der Spitze etwa 11 000 Menschen.

Die Aufzüge verliefen - bis auf einige Ausnahmen - ohne größere
Zwischenfälle. Insbesondere bei der sich fortbewegenden Versammlung,
die am Schützenplatz gestartet war, registrierten die Einsatzkräfte
vereinzelt das Skandieren verbotener Parolen sowie das Zeigen
verbotener Symbole mit PKK-Bezug. Der Aufzug musste daraufhin
mehrmals gestoppt und der Versammlungsleiter veranlasst werden, auf
die Teilnehmer einzuwirken, ehe diese weiterziehen konnten.

Darüber hinaus nahmen Polizeibeamte mehrere Männer vorläufig fest
und in der weiteren Folge in Gewahrsam: U.a. gegen 13:30 Uhr am Aegi,
wo im Bereich der Nord LB Einsatzkräfte im Zuge der Sicherstellung
einer verbotenen Fahne aus einer Gruppe heraus mit Plastikflaschen
beworfen und mit Fahnenstangen attackiert wurden. Zum anderen gegen




11:15 Uhr am Schützenplatz, im Rahmen einer Personalienfeststellung
mit Widerstand, im Kontext mit dem Zeigen einer verbotenen Fahne. Und
darüber hinaus, kurz nach 13:00 Uhr, an der Georgstraße, wo
Polizisten einen jungen Mann in einem T-Shirt mit Öcalan-Aufdruck
feststellten und dieser bei seiner Identitätsfeststellung ebenfalls
Widerstand leistete. Gegen alle drei Männer (27, 26 und 23 Jahre alt)
wurden Verfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und
Verstoß' gegen das Vereinsgesetz eingeleitet.

Auch während der Abschlusskundgebung auf dem Opernplatz
registrierten die Einsatzkräfte in der Menge mehrfach das Zeigen
verbotener Fahnen u.a. mit dem Konterfei Öcalans. In diesem Kontext
kündigten die Beamten gegenüber dem Versammlungsleiter bei weiterer
Missachtung die Dokumentation mit dem Ziel der Identifizierung und
Strafverfolgung (Verstoß gegen das Vereinsgesetz) an.

Die Versammlung wurde um 17:30 Uhr für beendet erklärt. Zu diesem
Zeitpunkt hielten sich am Opernplatz noch wenige hundert Teilnehmer
auf, der Großteil war bereits schon sukzessive abgewandert.

Gesamteinsatzleiter Uwe Lange zeigt sich mit dem Verlauf des
Einsatzes sehr zufrieden und betont: "Trotz der widrigen
Wetterverhältnisse waren alle Einsatzkräfte hochmotiviert und
sensibilisiert für die emotional geladene Atmosphäre und haben
besonnen reagiert." /st, schie, kor




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Martina Stern
Telefon: 0511 - 109 - 1045
Fax: 0511 - 109 - 1040
E-Mail: pressestelle(at)pd-h.polizei.niedersachsen.de
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Datum: 17.03.2018 - 19:07 Uhr
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