Zoll prüft Baustellen in Braunschweig, Göttingen Hildesheim und der Region
(ots) -
Der Zoll ist am 18. April 2018 im Bezirk des Hauptzollamts
Braunschweig bei der Prüfung von 171 Bauunternehmen mit 398
Bauarbeitern auf 118 Verdachtsfälle gestoßen.
Ob Nördliches Ringgebiet in Braunschweig, entlang der Leine in
Göttingen oder rund um den Campus in Hildesheim: Überall in der
Region des Hauptzollamts Braunschweig wird zurzeit kräftig gebaut;
also wurden die Baustellen von Göttingen bis Gifhorn vom Zoll am 18.
April 2018 schwerpunktmäßig geprüft. Mit 73 Einsatzkräften
kontrollierte der Zoll an einem Tag 171 Bauunternehmen mit 398
Bauarbeitern. Doch diesem Kontrolltag werden viele Bürotage folgen,
weil in 118 Fällen die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nötig
war. Die Mehrheit davon (61 Fälle) betrifft die sogenannte
"Scheinselbstständigkeit". "Vereinfacht gesagt, liegt
Scheinselbstständigkeit immer dann vor, wenn auf dem Papier aus dem
Chef ein Kunde wird, aber in der Realität der Chef, der Chef bleibt",
erklärt Pressesprecher Andreas Löhde vom Hauptzollamt Braunschweig.
Hinweise dafür, dass es sich nicht um echte Selbstständige handelt,
liegen immer dann vor, wenn eine Person hinsichtlich der
Arbeitsabläufe weisungsgebunden ist - ihr also zum Beispiel feste
Arbeits- und Urlaubszeiten vorgegeben werden.
Ein Grund, warum Scheinselbstständigkeit genutzt wird, liegt in
dem Versuch, Personalkosten zu drücken: "Da versuchen Arbeitgeber auf
illegale Weise das für sich jeweils Beste aus den zwei Arbeitswelten
der Selbstständigen und Angestellten herauszuholen", erläutert
Zolloberinspektor Löhde. Denn im Gegensatz zu klassischen
Arbeitnehmern muss bei selbstständigen Subunternehmern grundsätzlich
nur für das fertige Werk gezahlt werden. Mindestlöhne gelten für
(echte) Selbstständige nicht und für Sozialversicherungsbeiträge sind
sie selbst zuständig, dafür arbeiten sie eigentlich frei, ohne Chef -
auf Wunsch, nicht auf Weisung.
In 34 Fällen geht man dem Verdacht auf Mindestlohnverstöße nach -
immerhin liegt der Mindestlohn im Baugewerbe bei mindestens 11,75 EUR
pro Stunde und damit mehr als 30% über dem allgemeinen Mindestlohn
von 8,84 EUR.
Die Übrigen 23 Fälle verteilen sich auf mögliche andere Verstöße
wie etwa die illegale Beschäftigung von Ausländern oder
Leistungsmissbrauch.
Kontakt für Medienvertreter:
Hauptzollamt Braunschweig
Pressesprecher
Andreas Löhde
Telefon: 0531/3809-452 (-0)
Fax: 0531/3809-200
E-Mail: Presse.HZA-Braunschweig(at)Zoll.Bund.de
www.zoll.de
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Datum: 23.04.2018 - 14:53 Uhr
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