Pressemitteilung zu den Einsatzlagen in Thüringen vom 8. bis zum 10. Juni 2018
(ots) - Vom 8. bis zum 10. Juni 2018 wurden in Thüringen
mehrere Versammlungs- und Veranstaltungslagen mit hohem
Besucheraufkommen unter Führung der Landespolizeidirektion
abgesichert.
Den Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit bildete die
Versammlungslage in Themar, die vom 08.06. - 10.06.2018 unter dem
Thema "Tage der nationalen Bewegung - Musik und Redebeiträge für
Deutschland" stattfand und zeitweise bis zu 2243 Teilnehmer des
rechten bzw. rechtsextremistischen Spektrums anzog. Die Teilnehmer
reisten aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus dem europäischen
Ausland, u. a. aus Frankreich, Italien, Kroatien, Norwegen, Russland,
der Schweiz, der Slowakei und Tschechien an.
An den störungsfreien Gegenversammlungen in Themar nahmen ca. 300
Teilnehmer des bürgerlichen Spektrums teil und demonstrierten u. a.
bei einem Friedensgebet mit anschließendem Pilgermarsch sowie auf
einer Protestmeile gegen die "Tage der nationalen Bewegung".
Die getroffenen polizeilichen Maßnahmen in Themar richteten sich
vornehmlich gegen Teilnehmer der Versammlung "Tage der nationalen
Bewegung"; gegen einen Teilnehmer der Gegendemonstrationen wurde ein
polizeiliches Einschreiten erforderlich.
Insgesamt wurden in Themar 84 Anzeigen, u. a. wegen des Verwendens
von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Verstößen gegen
das Betäubungsmittelgesetz und gegen das Versammlungsgesetz sowie
zwei Straftaten wegen Volksverhetzung gefertigt. Während des gesamten
Polizeieinsatzes wurden 3 Personen in Gewahrsam genommen, 3 weiteren
Personen wurde ein Platzverweis erteilt und die Identität von 381
Personen festgestellt.
Ein 33-jähriger Teilnehmer der Versammlung "Tage der nationalen
Bewegung" schlug einen 27-jährigen Journalisten unvermittelt ins
Gesicht. Eine entsprechende Anzeige wegen Körperverletzung wurde
aufgenommen.
Darüber hinaus begaben sich am Samstagnachmittag etwa 100
Teilnehmer der Versammlung "Tage der nationalen Bewegung" auf das
Gelände einer Tankstelle in Themar, offenbar um das bis 20:00 Uhr
geltende Alkoholverbot der beauflagten Versammlung zu umgehen. Durch
den raschen und konsequenten Einsatz von Polizeikräften verließen die
Versammlungsteilnehmer wieder das Tankstellengelände.
Die Abreise der Teilnehmer verlief nach dem Veranstaltungsende
ohne Vorkommnisse. Die für die Versammlung gesperrte Bundestraße 89
konnte ab 02:00 Uhr wieder freigegeben werden.
Neben den Versammlungen in Themar fanden am 9. Juni 2018 der "Tag
der offenen Tür des Thüringer Landtags" sowie der "Tag der
Bundeswehr" auf dem Erfurter Domplatz statt. Beide Veranstaltungen
verliefen störungsfrei und ohne besondere Vorkommisse.
An der Veranstaltung im Landtag nahmen insgesamt 8500 Besucher
teil. Bei einer öffentlichen Plenarsitzung hatten alle Interessierten
die Möglichkeit, Fragen an die Landtagsabgeordneten zu richten.
Die Bundeswehr verzeichnete auf dem Domplatz etwa 10500 Besucher.
Am Rande der Veranstaltungsfläche kam es zu einer kurzfristigen
Spontandemonstration von acht Personen gegen den Tag der Bundeswehr.
Zur Absicherung aller Versammlungs- und Veranstaltungslagen im
Freistaat sowie insbesondere zur Gewährleistung der Versammlungs-,
Meinungs- und Pressefreiheit in Themar wurde die Thüringer Polizei
durch Kräfte aus Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen und
Sachsen-Anhalt unterstützt.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeidirektion
Landeseinsatzzentrale
Telefon: 0361 662 700 777
E-Mail: landeseinsatzzentrale.lpd(at)polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx
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Datum: 10.06.2018 - 03:03 Uhr
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