Großkontrolle der Sicherheitsbehörden in Bochum;
Zahlreiche Verstöße festgestellt
(ots) -
Beamte des Hauptzollamts Dortmund kontrollierten am Abend des 08.
Juni 2018 im Rahmen der Steueraufsicht gemeinsam mit Bediensteten des
Ordnungsamts und der Polizei zwölf sogenannte "Shisha-Cafés" in
Bochum, Schwerpunkt Bermuda3eck. Die Polizei führte zeitgleich auch
umfangreiche Verkehrskontrollen durch.
Bei den Kontrollen wurden durch alle teilnehmenden Behörden
zahlreiche Verstöße festgestellt:
Der Zoll stellte über 70 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak
sicher. Es wurden acht Steuerstrafverfahren und fünf
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen das
Tabaksteuergesetz eingeleitet.
Die Mitarbeiter des Ordnungsamts stellten 27 Verstöße gegen das
Nichtraucherschutzgesetz NRW und zwei Verstöße gegen das
Jugendschutzgesetz fest. Die Lebensmittelkontrolleure schlossen
außerdem vier Lokale vorübergehend wegen Hygienemängeln. Auch das
Bauordnungsamt stellte Sicherheitsmängel fest. So war in einem Lokal
z.B. der Rettungsweg verschlossen, in einem anderen fehlten
Feuerlöscher.
Die Polizei Bochum erstattete drei Strafanzeigen und acht
Ordnungswidrigkeitsanzeigen. In 70 Fällen sprach sie ein Verwarngeld
- zumeist wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen - aus. Dazu ergingen
zwei Fahrverbote, einmal wurde die Weiterfahrt untersagt und zweimal
wurden Blutproben angeordnet.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Dortmund
Pressesprecherin
Andrea Münch
Telefon: 0231-9571-1030
E-Mail: presse.hza-dortmund(at)zoll.bund.de
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Datum: 11.06.2018 - 13:25 Uhr
Sprache: Deutsch
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