Besonderes Geschenk zum Geburtstag der Hansestadt Rostock/Innenminister Caffierübergibt Zuwendungen in Höhe von 5.957.820 Euro
(ots) - Zum offiziellen Festakt anlässlich des
800. Stadtjubiläums der Universitäts- und Hansestadt Rostock hat
Innen- und Kommunalminister Lorenz Caffier heute ein ganz besonderes
Geburtstaggeschenk mitgebracht. Im Rathaus übergab er heute in
feierlichem Rahmen dem Oberbürgermeister der Hansestadt, Roland
Methling, einen Zuwendungsbescheid von Aufstockungsbeträgen aus dem
Kommunalen Entschuldungsfonds in Höhe von 5.957.820 Euro.
Innenminister Lorenz Caffier lobt die Bemühungen der Hansestadt
Rostock hin zur Haushaltskonsolidierung: "Es ist mir wichtig, dass
wir die Konsolidierungsbemühungen der Kommunen kräftig unterstützen
und es verdient große Anerkennung, dass die Hanse- und
Universitätsstadt in den vergangenen Jahren so konsequent an der
Haushaltskonsolidierung gearbeitet hat."
Mit der im Februar dieses Jahres erfolgten Änderung des
Finanzausgleichsgesetzes (FAG) wurde unter dem Namen "Kommunaler
Entschuldungsfonds Mecklenburg-Vorpommern" ein Sondervermögen
errichtet. Das Sondermögen des Entschuldungsfonds ist mit insgesamt
70,23 Mio. EUR ausgestattet. Ein Teilbetrag in Höhe von 35 Mio. Euro
soll im Haushaltsjahr 2018 der Aufstockung der im Kommunalen
Haushaltskonsolidierungsfonds zur Verfügung stehenden Mittel für
Kommunen dienen, die, wie die Hansestadt Rostock, mit dem
Innenministerium eine Konsolidierungsvereinbarung abgeschlossen haben
bzw. abschließen werden. Die anderen rund 35 Mio. Euro fließen an
Gemeinden, die nicht Empfänger des Kommunalen
Haushaltskonsolidierungsfonds sind.
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Datum: 24.06.2018 - 15:30 Uhr
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