Polnischer Mann setzt sichüber fünfjähriges Einreise- und Aufenthaltsverbot hinweg
(ots) - Während eines gemeinsamen Einsatzes, den die
Bundespolizei und die Polizei des Freistaates Sachsen unter anderem
im Umfeld der Görlitzer Stadtbrücke durchführten, ergriffen Beamte
des Einsatzzuges der Polizeidirektion Görlitz in der vergangenen
Nacht einen polnischen Bürger.
Der 41-Jährige war gegen 01.40 Uhr mit seinem Fahrrad auf der
Heilige-Grab-Straße unterwegs, als er angehalten wurde. Zum einen
hatte er keinen Ausweis dabei, zum anderen war anhand der eigenen
Angaben festgestellt worden, dass ein Einreise- und Aufenthaltsverbot
für Deutschland gegen ihn vorlag. Durch eine später im
Bundespolizeirevier durchgeführte erkennungsdienstliche Behandlung
wurde die Identität des Mannes zweifelsfrei geklärt. Dabei bestätigte
sich, dass die Ausländerbehörde Görlitz im September 2016 den Verlust
des Rechts auf Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet festgestellt
hatte. Die Aberkennung des Freizügigkeitsrechts erfolgte seinerzeit
insbesondere wegen einer Verurteilung nach begangenem räuberischem
Diebstahl bzw. Wohnungseinbruchsdiebstahl.
Nach erstatteter Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das
Freizügigkeitsgesetz ist der Beschuldigte am Donnerstagmorgen nach
Polen zurückgeschoben worden.
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Datum: 18.10.2018 - 14:13 Uhr
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