Polizeidirektion / Polizeiinspektion Göttingen: Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung existiert nicht.
(ots) - Im Juni 2018 stellte der Göttinger Rechtsanwalt
Sven Adam für einen seiner Mandanten ein Auskunftsersuchen bei der
Polizeidirektion Göttingen. Ziel dieses Ersuchens war es, in
Erfahrung zu bringen, ob und wenn ja in welchem Umfang
personenbezogene Daten des Mandanten polizeilich gespeichert sind. In
einem entsprechenden Antwortschreiben setzte die PD Göttingen im
August 2018 Herrn Adam über diese Daten umfassend in Kenntnis. Nun
erreichte Herrn Adam irrtümlich ein Schreiben von der Polizei
Görlitz, in dem unter anderem mitgeteilt wurde, dass der Mandant
Adams im Auskunftssystem der Polizei zur so genannten polizeilichen
Beobachtung ausgeschrieben sei. Dieses Schreiben übermittelte der
Rechtsanwalt am gestrigen Montag der Polizeidirektion Göttingen.
Warum ein solches Schreiben an die Polizei Göttingen gerichtet wurde,
können weder das zuständige Staatsschutzkommissariat der PI Göttingen
noch die PD Göttingen nachvollziehen. Richtig ist, dass der Mandant
von Herrn Adam in polizeilichen Auskunftssystemen gespeichert ist.
Darüber wurde Herr Adam in dem Antwortschreiben der PD Göttingen auf
das Auskunftsersuchen umfassend und vollständig informiert. Falsch
ist, dass der Mandant des Rechtsanwalts in polizeilichen
Auskunftssystemen zur Beobachtung ausgeschrieben ist.
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Julia Huhnold
Telefon: 0551/491-1004
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle(at)pd-goe.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de
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Datum: 20.11.2018 - 13:05 Uhr
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